Streit um iPad-Handelsmarke in China: Apple geht in Berufung
Nachdem Apples erste Klage zur Sicherung der Marke "iPad" auf dem chinesischen Markt scheiterte, soll nun eine höhere Instanz über den Fall entscheiden.
- Leo Becker
Nach Angabe der Firma Proview Technology hat Apple am 5. Januar 2012 Berufung beim Hohen Volksgericht der Provinz Guangdong eingelegt, um Kontrolle über die Marke "iPad" in China zu erhalten. Das berichtet IDG. Zusätzlich fordere Apple Schadenersatz und Gerichtskosten in Höhe von umgerechnet rund 500.000 Euro. Eine vorgeordnete Instanz hatte Apples Übertrag-Forderung der chinesischen Marke "iPad" im Dezember 2011 abgelehnt.
Nach Apples Ansicht hat die taiwanische Tochtergesellschaft Proview Electronic mit schriftlicher Autorisierung von Proview Technology die globale Handelsmarke "iPad" an die Firma IP Application Development verkauft, die diese wiederum zur Einführung des iPads im Jahr 2010 an Apple übertrug. Das Mittlere Volksgericht in Shenzen war laut IDG allerdings zu dem Schluss gelangt, dass Proview Technology weder an den Verhandlungen beteiligt war, noch die chinesischen Markenrechte übertragen habe.
Proview Technology hat bereits eine Gegenklage eingereicht, die von Apple umgerechnet rund 1,5 Milliarden Dollar Schadenersatz für die Verletzung der Markenrechte in China fordert. Proview versucht außerdem, mit Klagen gegen einzelne Apple-Händler den iPad-Verkauf auf dem chinesischen Markt zu unterbinden. (lbe)
