Motorola klagt auch gegen Apples deutsche Retail-Sparte
Mit drei gegen die Apple Retail Germany GmbH gerichteten Klagen will Motorola den Verkauf von iPhone und iPad in den deutschen Ladengeschäften des iOS-Herstellers unterbinden.
- dpa
Motorola versucht in dem Patentstreit mit Apple auch, den Verkauf von iPhones und iPads in den acht deutschen Apple-Geschäfte zu stoppen. Der amerikanische Mobilfunk-Konzern klagt vor dem Düsseldorfer Landgericht auch gegen die deutsche Tochter, die die Läden betreibt. Am Freitag hatte Apple für kurze Zeit den Online-Verkauf mehrerer iPhone- und iPad-Modelle in Deutschland ausgesetzt, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents festgestellt hatte.
Der Patentexperte Florian Müller hatte die drei Düsseldorfer Verfahren am Wochenende in amerikanischen Gerichtsdokumenten entdeckt. Die Klagen wurden bereits im April 2011 eingereicht (4a O 69/11, 4a O 117/11, 4a O 116/11). Es geht um drei Patente, die Motorola auch in Mannheim geltend macht. Dort bekam Motorola bereits in zwei der drei Verfahren Recht. In Düsseldorf dürfte noch einige Zeit bis zur Entscheidung vergehen: Das Landgericht teilte am Montag mit, es seien noch keine Termine für Anhörungen angesetzt worden. (lbe)
