Proview trägt Markenrechtsstreit um iPad in die USA

Die chinesische Firma, die die Rechte am Namen iPad in China beansprucht, greift Apple jetzt auch in den USA an. Proview Electronics hat beim Obersten Gericht Kaliforniens eine Klage gegen Apple eingereicht, wie das Wall Street Journal am Freitag berichtete. In der Klageschrift werfen die Chinesen Apple Betrug vor, weil der Kauf der iPad-Markenrechte für mehrere Länder verdeckt über eine Tochterfirma erfolgt sei. Die Klage wurde dem Bericht zufolge bereits Freitag vor einer Woche eingereicht.

Am Donnerstag hatte Apple einen Etappensieg in dem Streit errungen. Ein Gericht in Shanghai lehnte die Forderung des chinesischen Unternehmens Proview Shenzhen ab, den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China sofort zu stoppen. Wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag berichtete, urteilte das Gericht, der Verkauf könne weitergehen, weil der Markenrechtsstreit noch nicht entschieden sei.

Apple bekräftigt, die weltweiten Markenrechte 2009 für 35.000 britische Pfund (heute 42-000 Euro) über ein Tochterunternehmen namens IP Application Development Limited (IPADL) rechtmäßig von dem Schwesterunternehmen Proview Taiwan gekauft zu haben. Doch Proview Shenzhen gibt vor, nicht Teil dieses Geschäfts gewesen zu sein.

Das Unternehmen aus der südchinesischen Metropole Shenzhen sieht sich als rechtmäßiger Eigentümer der Namensrechte in China, obwohl ein Schwesterunternehmen in Taiwan die weltweiten Rechte einst an Apple verkauft hatte. Proview Shenzhen verweist darauf, dass die Namensrechte für China unter seinem Namen registriert seien. Proview Taiwan habe die chinesischen Rechte nicht verkaufen können.

Apple sieht sich auch in China als Inhaber der Marke iPad und drohte an, gegen Proview notfalls mit einer Verleumdungsklage vorzugehen. Der frühere Bildschirmhersteller, dessen Mutterhaus Proview International Holding in Hongkong praktisch pleite ist, droht seinerseits mit Entschädigungsforderungen. (bsc)