Nächste Patentrunde von Samsung und Apple geht unentschieden aus
Das Landgericht Mannheim hat jeweils eine Klage der Rivalen abgewiesen. Bei den Verfahren geht es um UMTS und die "Slide-to-Unlock"-Funktion.
- dpa
Die nächste Runde im Patentstreit zwischen Apple und Samsung in Mannheim ist am Freitag unentschieden ausgegangen. Das Landgericht wies jeweils eine Klage der Rivalen ab. Samsung warf Apple die Verletzung eines Patents für den Datenfunk-Standard UMTS vor. Der südkoreanische Konzern zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung und plant eine Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.
Der iPhone-Hersteller führte seinerseits ein Patent auf ein Verfahren ins Feld, mit dem die Bildschirmsperre per Fingerstrich ("Slide to unlock") aufgehoben wird. Das Landgericht München I hatte vor zwei Wochen bereits eine Verletzung dieses Patents durch Motorola festgestellt. Die Entsperr-Funktion ist bei Samsung jedoch etwas anders umgesetzt, außerdem legte der Richter in Mannheim das Patent anders aus. Apple hat in Mannheim allerdings noch eine weitere Klage zu dieser Funktion laufen, wie der deutsche Patentexperte Florian Müller betonte, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet. Im zweiten Fall geht es um ein sogenanntes Gebrauchsmuster.
Die Verfahren in Deutschland sind Teil eines weltweiten Patentkrieges zwischen Apple und Samsung. Der iPhone-Hersteller hat dabei besonders das Google-Betriebssystem Android im Visier, mit dem inzwischen die meisten Smartphones laufen. Auch in Düsseldorf streitet man sich. (bsc)
