Union droht ARD und ZDF mit Werbeverbot

Die Union hat die öffentlich-rechtlichen Sender erneut gewarnt, weiter im Internet zu expandieren. Der medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Wolfgang Börnsen, zeigt zwar Verständnis dafür, dass ARD und ZDF neue Vertriebskanäle suchten, warnte aber vor einer Schieflage des Marktes. Wie der Spiegel in seiner kommenden Ausgabe berichtet, könne sich Börnsen ein Werbeverbot für die Sender vorstellen, damit diese keinen Wettbewerbsvorteil gegenüber den privaten Nachrichtenportalen genössen. Börnsen forderte außerdem die Länder auf, in ihrer Rundfunkpolitik den Kulturauftrag von ARD und ZDF nachhaltiger einzufordern.

Seit der Vorstellung der Digitalstrategie der ARD Mitte Juni war die Kritik nicht mehr verstummt. So hatten sowohl die Zeitungs- (BDZV) als auch die Zeitschriftenverleger (VDZ) über die fehlende Legitimation der zwangsfinanzierten Angebote geklagt. Aus der Politik hatten sich vor allem FDP- und CDU-Politiker gegen die Pläne von ARD, ZDF und Deutschlandradio ausgesprochen.

• Verleger warnen vor Online-Expansion von ARD und ZDF
• Erwartete Kritik an der Digitalstrategie der ARD
• Parteienstreit über die Online-Zukunft der Öffentlich-Rechtlichen
• ARD-Digitalstrategie: Handy-Tagesschau ab Juli, HDTV ab 2010
• Öffentlich-Rechtliche wollen 8,5 Prozent mehr vom Gebührenzahler
• Zeitungsverleger kritisieren Online-Angebote von ARD und ZDF
• Rundfunkgebühren: EU-Kommission stellt Verfahren gegen Auflagen ein
• Junge Liberale fordern Privatisierung des ZDF

(heb)