ROG: Iranischer Internet-Experte ohne Anklage in Haft

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert von der iranischen Regierung die Freilassung des Internet-Experten Mohammad Solimaninja. Er sitze seit drei Monaten ohne Anklage in einem Gefängnis, heißt es in einer Mitteilung der Organisation, die sich für Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt. Solimaninja, der das Business-Netzwerk u24 betrieben und Webseiten von iranischen Nichtregierungsorganisationen betreut habe, werde massiv unter Druck gesetzt, die Regierung beim Aufbau eines "nationalen Internets" zu unterstützen.

Vor einem Jahr wurde bekannt, der Iran wolle dafür sorgen, dass nur noch der Regierung genehme Webseiten von dem Land aus erreichbar sind. Dafür solle ein "nationales Internet" aufgebaut werden. Vor Kurzem berichtete die International Business Times, die Pläne könnten bereits in diesem Sommer umgesetzt werden – die iranische Regierung dementierte.

Solimaninja sei im Januar vor ein Revolutionstribunal geladen und anschließend verhaftet worden, teilte ROG weiter mit. Beamte des Ministeriums für Nachrichtenwesen und Sicherheit hätten sein Haus durchsucht und Computer, Festplatten und CDs beschlagnahmt. Seit einem Monat werde Solimaninja im Evin-Gefängnis in Teheran gefangen gehalten. Er sei in einen Hungerstreik getreten, um gegen die Haftbedingungen zu protestieren. Im Iran sitzen nach ROG-Angaben derzeit 19 Blogger und andere Online-Aktivisten in Haft, vier von ihnen seien Anfang 2012 zum Tode verurteilt worden.

ROG befürchtet, der Iran werde eine "digitale Apartheid" einrichten: Regierungsbeamte, religiöse Führer und wichtige Unternehmer würden Zugang zum weltweiten Internet behalten, während die Mehrheit der Bevölkerung nur noch ein zensiertes Intranet nutzen dürfe. Im Iran werden bereits Online-Dienste wie Facebook, Twitter oder YouTube blockiert. Seit Anfang dieses Jahres müssen sich Besucher von Internet-Cafés ausweisen, die Betreiber sind verpflichtet, sechs Monate lang die Protokolle besuchter Webseiten aufzubewahren. (anw)