Apple geht weiter gegen modifiziertes Galaxy Tab vor
Der iPad-Hersteller versucht weiterhin, ein Verkaufsverbot von Samsungs Galaxy Tab 10.1N in Deutschland zu erwirken.
- dpa
Apple geht weiter gegen den Samsungs Tablet Galaxy Tab 10.1N vor. Nach der Niederlage vor dem Düsseldorfer Landgericht im Februar sei Apple in die Berufung gegangen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts am Donnerstag auf Nachfrage. Am 5. Juni will das Oberlandesgericht über den Fall verhandeln.
Apple hatte es in Düsseldorf zunächst geschafft, Samsungs Vorgängermodell Galaxy Tab 10.1 wegen zu großer Nähe zum iPad-Design per Klage vom deutschen Markt zu verbannen. Daraufhin hatte Samsung das leicht abgewandelte Modell 10.1N herausgebracht.
Erneut zog Apple vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Durch die Änderungen bestehe keine Verwechslungsgefahr mehr (Az.: 14c O 292/11). (lbe)
