Schlappe für Hollywood-Studios: Keine Providerhaftung in Australien
Auch die höchste australische Gerichtsinstanz hat entschieden, dass der Internet Service Provider iiNet nicht für Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer verantwortlich gemacht werden kann.
Endgültige Schlappe für Hollywood-Studios im Kampf um Providerhaftung gegen Urheberrechtsverletzungen in Australien: Nach mehreren Vorinstanzen hielt auch das höchste Gericht in Canberra am Freitag fest, dass Internet-Anbieter nicht verpflichtet werden können, das Herunterladen oder den Austausch von geschützten Werken zu unterbinden. Es gebe keine Anhaltspunkte, dass der Provider iiNet das illegale Herunterladen von Filmen und Fernsehshows gefördert habe.
Es fehlten ihm zudem die technischen Voraussetzungen, um das zu unterbinden, heißt es weiter in der Entscheidung. iiNet könne lediglich Kunden verwarnen und den Zugang zum Internet versperren, doch dafür gäben die von den Studios ausgegebenen Hinweise keine ausreichende Basis. Aus iiNets Untätigkeit, den Aufforderungen der Studios Folge zu leisten, lasse sich nicht rückschließen, dass iiNet Urheberrechtsverletzungen billige.
Eine Allianz von 34 Filmstudios hatte die Klage gegen iiNet eingereicht, darunter Universal Pictures, Warner Bros, Sony und Disney. Die Firma iiNet mit Sitz in Perth an der Westküste ist der zweitgrößte australische Internet-Provider. Die Studios schlossen sich im Australischen Verband gegen Copyright-Diebstahl (AFACT) zusammen und forderten iiNet auf, Kunden den Zugang zu sperren, die Raubkopien herunterladen. Weil das Unternehmen nicht reagierte, klagten sie.
iiNet-Chef Michael Malone forderte die Studios in einer Stellungnahme auf, ihre Filme und Shows schneller und günstiger zum legalen Herunterladen anzubieten. "Copyright-Schutz kann am besten gewährleistet werden, wenn legales Material zur Verfügung gestellt wird, um die Nachfrage zu befriedigen." AFACT-Direktor Neil Gane meinte dagegen, es müssten Gesetzesänderungen her. Durch Raubkopien entgingen allein der australischen Wirtschaft 1,3 Milliarden australische Dollar (rund eine Milliarde Euro) im Jahr. (anw)
