Konsultation zum rascheren Breitband-Ausbau in der EU
Die EU-Kommission hat eine Umfrage gestartet, um den Aufbau von Datenautobahnen zu beschleunigen. Es geht ihr vor allem darum, Kosten durch eine bessere Koordination von Bauvorhaben zu senken.
Die EU-Kommission hat am Freitag eine Umfrage gestartet, um den Aufbau von Datenautobahnen zu beschleunigen. Es geht ihr vor allem darum, Kosten für den Breitband-Ausbau zu senken. Die Kommission meint, es gebe hier noch deutliche Einsparpotenziale, zum Beispiel wenn Bauvorhaben besser koordiniert, bestehende Infrastrukturen wiederverwendet, Leerohre gemeinsam genutzt würden und alle Beteiligte stärker zusammenarbeiteten.
Vor allem Tiefbauarbeiten zur Verlegung von Glasfaserkabeln und vergleichbare Projekte könnten bis zu 80 Prozent der gesamten Aufwendungen für das Ausrollen von Breitbandnetzen ausmachen, rechnet die Kommission vor. Derweil führten etwa Wasser- und Energieversorgungsunternehmen Straßenbauarbeiten durch, ohne sich mit den Telekommunikationsfirmen abzustimmen.
"Nichts ist ärgerlicher für die Bürger als aufgerissene Straßen, und nichts ist unangenehmer für Unternehmen als unnötiger Verwaltungsaufwand", erklärte die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin Neelie Kroes. Parallel zu verbesserten Absprachen innerhalb der Wirtschaft will sie mit der Konsultation auch die zuständigen Behörden stärker einbeziehen und Genehmigungsverfahren vereinfachten. Auch sollen neue Gebäude von vornherein kompatibel mit Leitungen fürs Hochgeschwindigkeitsnetz gehalten werden.
Die EU will bis 2013 alle Europäer flächendeckend mit Breitband versorgen. Bis 2020 soll dabei die Bandbreite bei mindestens 30 MBit/s für alle Haushalte liegen, jeder zweite Haushalt soll dann mit mehr als 100 MBit/s online gehen können.
Viele der Fragen, die in der bis zum 20. Juli laufenden Konsultation aufgeworfen werden, hat der hiesige Gesetzgeber bereits mit der jüngsten Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) aufgegriffen. Demnach können Anbieter in einem Wohngebiet jedes Haus vorsorglich mit Hochgeschwindigkeitsleitungen versorgen. Der Bund will seine Infrastrukturen zu Lande und Wasser verpflichtend für die Glasfaserverlegung bereit stellen. Kommunale Abwässerkanäle, Energieleitungen oder bestehende Kabelkanäle für Breitbandnetze mitzunutzen soll durch Schlichtungsverfahren mit den bestehenden Netzbetreibern und Infrastruktureigentümern vereinfacht werden. (anw)
