Nokia zeigt im Patentkrieg Flagge
Mit Patentklagen vor drei deutschen und einem US-Gericht sowie einer Beschwerde bei der US-Kartellaufsicht legen sich die Finnen mit gleich drei Konkurrenten an: HTC, RIM und Viewsonic sollen Nokia-Patente verletzen.
Der Mobilfunkkonzern Nokia geht auf breiter Front gegen angebliche Patentverletzungen vor. Die Finnen klagen vor drei deutschen und einem US-Gericht sowie bei der US-Außenhandelsbehörde USITC gegen die Unternehmen HTC, Research in Motion (RIM) und Viewsonic. Die Unternehmen sollen mit ihren Produkten einige der zahlreichen Nokia-Patente verletzen. Insgesamt gehe es um 45 Patente, teilte Nokia am Mittwoch in Espoo (Finnland) mit.
In Deutschland hat das Unternehmen den Angaben zufolge beim Landgericht Düsseldorf Klage gegen die Konkurrenten HTC und RIM eingereicht. In Mannheim und München erging Klage gegen HTC, RIM und Viewsonic. Während sich vor dem US-Bundesgericht in Delaware HTC und Viewsonic verantworten müssen, betrifft die Beschwerde bei der USITC nur den taiwanischen Smartphone-Hersteller HTC.
Die Patente schützen Verfahren der Energieverwaltung, Empfangstechnik und Antennenfunktionen, heißt es in der Mitteilung weiter. Darüber hinaus geht es Nokia um geschützte Softwaretechniken in Handysystemen sowie bei Navigation, Messaging oder Verschlüsselung.
Nokia hält nach den vielen Jahren als Marktführer im Handygeschäft zahlreiche wichtige Patente. "Wir haben unsere standardrelevanten Patente bereits für über 40 Unternehmen lizensiert", erklärte Nokias Justiziarin Louise Pentland. "Auch wenn wir einen Rechtsstreit lieber vermeiden würden, sieht sich Nokia zu diesen Klagen gezwungen, um die unrechtmäßige Nutzung unserer geschützten Innovationen und Technologien zu unterbinden."
In dem erbitterten Patentkrieg der Mobilfunkbranche hatten sich die Finnen zuletzt aber eher zurückgehalten. Ein schlagzeilenträchtiger Streit mit Apple war im vergangenen Sommer mit einer Vereinbarung beigelegt worden. Zudem ist Nokia selbst Ziel seit Jahren laufender Klagen des deutschen Patentverwerters IPCom.
Die drei deutschen Landgerichte sind auch Schauplatz anderer Patentstreitereien in der Branche, unter anderem von Motorola mit Apple und Microsoft oder von Apple und Samsung. Erst am Mittwochmorgen hatte das Landgericht Mannheim nach einer Klage von Motorola ein Verkaufsverbot gegen Microsofts Betriebssystem Windows 7 und die Spielekonsole Xbox 360 erlassen, das jedoch vorerst nicht vollstreckt werden dürfte. (vbr)
