iPad-Markenstreit: Richter lehnt Proview-Klage in Kalifornien ab
Der Versuch, Apple die Nutzung seiner Tablet-Marke für den chinesischen Markt über den Umweg USA zu untersagen, ist vorerst gescheitert.
Der finanziell angeschlagene Monitorhersteller Proview kann Apple nicht in Kalifornien wegen des iPad-Markenrechtsstreits in China verklagen. Zu diesem Schluss kam laut einem Bericht des Wall Street Journal ein Richter am Superior Court of the State of California im Santa Clara County bereits am vergangenen Freitag. Proview habe nicht ausreichend dargelegt, warum die Wahl des Gerichtsstandes Hongkong für eventuelle Streitigkeiten "unangemessen und unfair" sei. Apple hatte zuvor beantragt, die Klage abzuweisen.
(Bild: Proview)
Proview will laut Angaben seines Anwalts nun Berufung einlegen. Das Gericht habe sich nicht mit der Sache befasst, so Christopher Evans. "Wir werden die Fakten dem Berufungsgericht vorlegen und sind zuversichtlich, dass diese zeigen, dass Apple sich die iPad-Markenrechte betrügerisch verschafft hat." Apple bekräftigte seinen Standpunkt, wonach Proview geschlossene Verträge für den chinesischen Markt nicht einhalte. Kalifornien ist nur einer von mehreren Schauplätzen in dem Markenrechtsstreit. Aktuell sollen Verhandlungen zwischen Apple und Proview im südchinesischen Guangdong laufen, wo ein Provinzgericht diese angeordnet hat. (bsc)
