Apple fordert US-Einfuhrverbot für 29 HTC-Smartphones
Mit einem Eilverfahren bei der US-Handelsbehörde ITC will Apple erneut ein Einfuhrverbot bestimmter HTC-Modelle erwirken – nach Ansicht des iPhone-Herstellers verletzen die Android-Geräte weiterhin ein Patent.
- Leo Becker
Apple hat eine weitere Beschwerde gegen den Konkurrenten HTC bei der US-Handelsbehörde ITC (International Trade Commission) eingereicht. Der iPhone-Hersteller fordert laut FOSS Patents in einem Eilverfahren den Einfuhrstopp von 29 HTC-Smartphones, darunter One X, One S und One V sowie Inspire Sensation, Hero, EVO, Flyer, Thunderbolt, Droid Incredible und weitere Modellvarianten.
Nach Apples Ansicht verletzen diese weiterhin das “Data-Tapping-Patent” mit der US-Patentnummer 5,946,647 ("System and method for performing an action on a structure in computer-generated data”). Das Patent deckt die automatische Erkennung bestimmter “Strukturen” ab sowie die anschließende Auswahl mehrerer Aktionen – beispielsweise das Hervorheben einer Telefonnummer auf einer Webseite, die der Nutzer direkt antippen kann, um diese anzurufen oder dem Telefonbuch hinzuzufügen.
(Bild: FOSS Patents )
Im Dezember 2011 war die US-Handelsbehörde zu dem Urteil gelangt, dass HTC Apples Patent verletzt und hatte ein Einfuhrverbot zum 19. April 2012 verhängt, falls der taiwanische Hersteller Android auf seinen Geräten bis dahin nicht entsprechend anpasst. Tatsächlich hielt der US-Zoll im Mai unter anderem das Flaggschiff-Modell One X zurück; HTC reagierte umgehend mit einer Softwaremodifikation, die das Patent umgehen sollte – nach Apples Einschätzung verletzt die Änderung dieses allerdings weiterhin.
Das Data-Tapping-Patent ist laut FOSS Patents auch Teil einer Apple-US-Klage gegen Motorola – der Prozess beginnt in der kommenden Woche. (lbe)
