Apple vs. Samsung: Die Chefs können sich nicht einigen
Ein letzter Einigungsversuch im Patentprozess zwischen Apple und Samsung ist gescheitert: Die Chefs der Unternehmen konnten keinen Kompromiss erzielen. Nun müssen die Geschworenen über mehr als 700 Einzelfragen entscheiden.
Bei einem vom Gericht angeordneten letzten Telefongespräch zwischen den Chefs von Apple und Samsung konnten Tim Cook und Kwon Oh Hyun sich nicht einigen. Das berichtet unter anderem die US-Nachrichtenagentur Reuters. Heute sollen nun die Schlussanträge der beiden Parteien folgen, danach beginnen die Beratungen der Geschworenen über die angeblichen Patentverletzungen.
Ihnen liegt ein Katalog mit 36 Fragen vor, von denen sie jedoch einige für 21 Produkte und bis zu drei Samsung-Firmen beantworten müssen – alleine der erste Punkt besteht deshalb aus 57 einzeln zu entscheidenden Teilfragen. Je nach der Entscheidung in einer der Hauptfragen sind dann weitere Aspekte zu entscheiden. Falls die Geschworenen Apple eine Entschädigung zubilligen, müssen sie diesen Betrag auf alle 21 fraglichen Produkte aufteilen.
Die Richterin Lucy Koh befürchtet deshalb, dass die Geschworenen "verwirrt" sein könnten. "Ich habe Schwierigkeiten, das alles zu verstehen, und ich habe etwas mehr Zeit damit verbracht als sie," sagte sie CNET zufolge im Prozess.
In dem Prozess geht es unter anderem um sieben Patente, die Apple durch diverse Samsung-Produkte verletzt sieht. Samsung seinerseits bezweifelt die Gültigkeit dieser Schutzrechte. Außerdem klagt Apple, weil mehrere Samsung-Geräte seinem iPhone 3 oder dem iPad/iPad2 zu ähnlich seien. Die Geschworenen sollen deshalb auch entscheiden, ob deren trade dress durch das Urheberrecht geschützt und "bedeutend" (famous) ist.
Umgekehrt klagt Samsung wegen fünf eigener Patente gegen Apple, die es durch das iPhone 3/3GS oder das iPad 3 verletzt sieht. Apple seinerseits hält diese Patente beziehungsweise einzelne Ansprüche für ungültig. (ck)
