Apple vs. Samsung: Die Jury ist am Zug
Nach knapp drei Wochen Zeugenaussagen, Gutachten und Anwaltsgeschacher müssen nun neun Geschworene entscheiden, wer von den beiden Streithähnen wessen Rechte verletzt – und wie teuer das wird.
Nach knapp drei Wochen Zeugenaussagen, Gutachten und Anwaltsgeschacher müssen nun neun Geschworene entscheiden, wer von den beiden Streithähnen im Verfahren zwischen Apple und Samsung um Patent- und Designschutz-Verletzung wessen Rechte verletzt – und vor allem, wie teuer das wird. In der letzten Verhandlung am Dienstag versuchten beide Seiten in ihren Schlussplädoyers im Gerichtssaal in San Jose noch einmal, mit wuchtigen Worten die neun Geschworenen zu überzeugen.
Apple-Anwalt Harold McElhinny betonte noch einmal, Samsung habe "in wenigen Monaten kopiert, woran Apple bei der iPhone-Entwicklung mindestens fünf Jahre lang" gearbeitet habe. Als Beleg nannte er eine interne Samsung-Analyse, in der Manager des Unternehmens von einer "Design-Krise" sprachen, in die Apple den Konzern bei Mobiltelefonen gestürzt habe. "Sie haben eine Milliarde Dollar für das Nachahmen unserer Entwicklungen ausgegeben und reichen es in aller Welt herum, so dass das Apple-Design nicht mehr als etwas Einzigartiges wahrgenommen wird." Kein großer Samsung-Manager und kein echter Designer aus Südkorea habe sich zum Prozess blicken lassen. Für Apple waren unter anderem Chefdesigner Jony Ive per Anhörung und Marketingboss Phil Schiller als Zeuge direkt aufgetreten.
Samsung-Jurist Charles Verhoeven konterte ebenfalls wortgewaltig. Apple versuche, den Konkurrenzkampf vor Gericht statt auf dem Markt auszutragen. Dabei versuchte Verhoeven, an die kapitalistische Mentalität der Amerikaner zu appellieren: "Wettbewerb ist das, was dieses Land aufgebaut hat." Die Patente und Geschmacksmuster, die Apple vorgewiesen habe, hätten gar nicht genehmigt werden dürfen, meinte er und nannte als Beispiel "Prior Art": Apple sei der Ansicht, "ein Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken und Touchscreen" zu haben. Ein weiteres von Verhoeven vorgebrachtes Argument war "Form follows function". Schließlich sähen sich die meisten Fernsehgeräte auch sehr ähnlich. Apples "Kopiervorwurf" sei in Wahrheit ein Ablenkungsmanöver. "Niemand" verwechsele Samsung-Produkte mit Apple-Hardware.
Auf die Geschworenen kommt nun ein harter Job zu – allein das Dokument mit den Jury-Anweisungen ist 100 Seiten lang. Richterin Lucy Koh versuchte bei der Verlesung, die Gruppe der neun Geschworenen im Saal wach zu halten: "Stehen sie am besten kurz auf." Die sieben Männer und zwei Frauen müssen ab dem heutigen Mittwoch beraten und einen Katalog mit 36 Fragen und zahllosen Unterfragen beantworten. Apple möchte 2,5 Milliarden US-Dollar von Samsung, während Samsung wegen der Verletzung von UMTS-Patenten 400 Millionen sehen will.
Als Geschworene waren Menschen ausgesucht worden, die nicht zu stark in die Technikszene involviert sind – im Silicon Valley, wo der Prozess stattfindet, war das ein größeres Problem. Nun liegt es unter anderem an einem Gemeindeangestellten, einem Sozialarbeiter und einem Videospielefan, den wohl wichtigsten Patentprozess der letzten Jahre zu entscheiden. Wie lange die Beratungen dauern werden, ist noch nicht absehbar.
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(mit Material von dpa) / (bsc)
