Apple vs. Samsung: Apple muss Vertrag mit HTC zum Teil offenlegen
Kurz vor der nächsten Anhörung im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat das Gericht angeordnet, dass wichtige Einzelheiten des Lizenzabkommens zwischen HTC und Apple offengelegt werden müssen.
Nicht nur Samsungs Anwälte, sondern auch die Öffentlichkeit darf demnächst einen Blick in das Patentabkommen werfen, das Apple mit HTC geschlossen hat. Das entschied (PDF-Datei) Richterin Lucy Koh kurz vor der nächsten Anhörung im Prozess zwischen Apple und Samsung um Patente und Geschmacksmuster. Vertraulich bleiben sollen lediglich die Abmachungen zu den Lizenzgebühren (Apple vs. Samsung, 11-cv-01846, U.S. District Court, Northern District of California, San Jose).
Damit wäre zumindest öffentlich, welche Patente genau die beiden Gerätehersteller gegenseitig lizenziert haben. Welche Bedeutung dieses Abkommen in der Auseinandersetzung zwischen Samsung und Apple hat, wird jedoch unterschiedlich beurteilt. Zuvor hatte der Richter in einem parallelen Verfahren bereits verfügt, dass Samsungs Anwälte den Vertrag ungeschwärzt einsehen dürfen (Apple vs. Samsung, 12-cv-00630, U.S. District Court, Northern District of California, San Jose).
Ein Geschworenengericht hatte Samsung Ende August 2012 zu einer Strafe von 1 Milliarde US-Dollar verurteilt, die es im Wesentlichen mit der Verletzung von Apples Geschmacksmustern für das iPhone und das iPad begründete. Samsung versucht nun, eine Neuaufnahme des Verfahrens zu erreichen, während Apple aufgrund des Urteils weitgehende Verkaufsverbote gegen die Geräte des Konkurrenten durchsetzen will.
Apple und HTC hatten kürzlich ihre Streitigkeiten um Patente mit einer Vereinbarung beendet, die für 10 Jahre den gegenseitigen Zugang zu Patenten gewährleistet. Betroffen sind auch zukünftige Schutzrechte. Über die Details bewahrten beide Parteien bislang Stillschweigen. (ck)
