Multitouch-Patent: Weiteres Apple-Patent wankt
Das US-Patentamt hat Apples Multitouch-Patent vorläufig für ungültig erklärt, das der iPhone-Hersteller gegen HTC, Motorola und Samsung ins Feld geführt hatte. Gegen die Entscheidung stehen Apple jedoch noch etliche Rechtsmittel offen.
- Christian Kirsch
In einer vorläufigen Entscheidung hat das US-Patentamt (USPTO) sämtliche Ansprüche in Apples Patent 7,479,949 für ungültig erklärt. Es war im Januar 2009 erteilt worden und beschreibt auf 358 Seiten ausführlich die Multitouch-Bedienung und Benutzeroberfläche des iPhone samt der automatischen Drehung der Anzeige beim Kippen des Geräts. Als Erfinder ist der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs genannt.
Apple hatte das Patent vor der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) gegen Samsung ins Feld geführt und damit im Oktober 2012 einen vorläufigen Erfolg erzielt. In dem Prozess gegen den südkoreanischen Hardwarehersteller vor dem Bundesbezirksgericht in Nord-Kalifornien hatte Apple dieses Patent hingegen nicht benutzt.
Mit einer Klage gegen die Google-Tochter Motorola vor dem US-Bundesbezirksgericht in West-Wisconsin, in der es unter anderem auch um dieses Patent ging, war Apple gescheitert: Richter Posner hatte das Verfahren im Juni 2012 eingestellt, da die Parteien den ihnen angeblich entstandenen Schaden nicht überzeugend dargelegt hatten. Beendet ist auch Apples Klage gegen HTC vor dem Bundesbezirksgericht in Delaware, weil die beiden Unternehmen mittlerweile ein zehn Jahre laufendes Abkommen über die gegenseitige Lizenzierung von Patenten geschlossen haben.
Apple hat nun zwei Monate Zeit, auf die Entscheidung des USPTO zu reagieren. Sollte die Behörde sie danach aufrechterhalten, steht dem Unternehmen der Widerspruch dagegen offen. Anschließend könnte es das Patent gerichtlich verteidigen. Ende Oktober 2012 hatte das USPTO bereits Apples sogenanntes Gummiband-Patent (US 7,469,381) vorläufig für ungültig erklärt. (ck)
