Brüsseler Aktionsplan zum digitalen Gesundheitswesen
Die EU-Kommission will Hindernisse für den Einsatz von E-Health-Diensten abbauen und die Interoperabilität zwischen Systemen verbessern. Für 2014 ist ein Grünbuch zur mobilen Gesundheitsfürsorge angekündigt.
Die EU-Kommission hat Ende vergangener Woche einen neuen E-Health-Aktionsplan verabschiedet, mit dem sie den "Innovationsgeist" im Gesundheitswesen fördern will. Mit dem bis 2020 gültigen Fahrplan soll etwa die Interoperabilität verschiedener Systemen verbessert werden. Die Kommission will zudem Initiativen für ein "individuelles Gesundheitsmanagement" voranbringen, die den Patienten in den Mittelpunkt stellen.
Gründer von Firmen im Bereich des elektronischen Gesundheitswesens sollen künftig eine kostenfreie Rechtsberatung erhalten. Insgesamt hat sich die Kommission mit dem Plan das Ziel gesetzt, Rechtsunsicherheiten beim Einsatz von E-Health-Anwendungen zu beseitigen. Patienten sollen mehr Kontrolle über ihre Gesundheitsfürsorge erhalten. Insgesamt hofft Brüssel, mit dem verstärkten Technikeinsatz in einem Gesundheitswesen, das immer mehr ältere Bürger mit gewachsenen Ansprüchen zu betreuen habe und unter Druck geraten sei, Kosten zu sparen.
Als "Beipackzettel" hat die Kommission einen Bericht herausgegeben zum bestehenden EU-Rechtsrahmen im Bereich Telemedizin. Derzeit fällt das grenzüberschreitende Angebot von Diensten die Teleradiologie, die Fernberatung oder die Überwachung von Patienten über elektronische Netze demnach unter mehrere Rechtsinstrumente. Das Arbeitspapier gibt hier Hinweise, wann etwa eine Lizenz oder eine Registrierung im Mitgliedsstaat eines Behandelten nötig ist, wie Gesundheitsdaten verarbeitet werden sollten und welche Haftungsregeln im Fall von Rechtsstreitigkeiten gelten. Für 2014 hat Brüssel zudem ein Grünbuch zur mobilen Gesundheitsfürsorge ("Mobile Health") angekündigt, auf dessen Basis gesetzgeberische Schritte eingeleitet werden könnten.
"Die Gesundheitssysteme Europas halten noch, aber sie beginnen schon erste Risse zu zeigen", erklärte die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin, Neelie Kroes. Es sei an der Zeit, "dieses Modell aus dem 20. Jahrhundert einem Gesundheitscheck zu unterziehen". Tonio Borg, der neue Gesundheitskommissar, ergänzte: "Lösungen der elektronischen Gesundheitsdienste können unseren Bürgern eine qualitativ hochwertige und patientenorientierte Gesundheitsversorgung bieten." Die EU baue gerade auf ein Netzwerk für derlei Angebote auf, um interoperable Lösungen voranzutreiben. (vbr)
