Niederländisches Gericht: Galaxy-Tablet verletzt iPad-Geschmacksmuster nicht

Apple ist in den Niederlanden mit dem Versuch gescheitert, Samsungs Galaxy Tab 10.1, 8.9 und 7.7 verbieten zu lassen. Ein Distriktsgericht in Den Haag beschloss am Mittwoch, dass die Geräte Apples Geschmacksmuster nicht verletzten. Es berief sich dabei auf eine frühere Entscheidung in Großbritannien, wonach Samsung mit seinen Geräten Apples Eintragung, die unter anderem die abgerundeten Ecken des iPad schützen soll, nicht tangiert. Von Samsung hieß es in einem kurzen Statement, man glaube weiterhin nicht, dass Apple der erste Anbieter gewesen sei, der "ein Tablet mit rechteckiger Form und abgerundeten Ecken gestaltet" habe.

In Großbritannien war Apple mit seiner Klage gegen die Samsung-Tablets auch im Berufungsverfahren gescheitert. Ein Richter ordnete an, dass Apple das entsprechende Urteil auf seiner Website sowie in Zeitungsanzeigen veröffentlichen muss. Dies führte allerdings zu einigen Kontroversen, bei denen Apple die Gestaltung seiner Web-Veröffentlichung ändern musste. (bsc)