Apple vs. Samsung: Parteien sollen Klageumfang reduzieren
Richterin Koh hat Apple und Samsung aufgegeben, den Umfang der Klagen im zweiten US-Patentprozess zu reduzieren. Es soll um maximal 25 Patentansprüche und ebenso viele Produkte gehen.
- Christian Kirsch
Im Frühjahr 2014 soll der zweite Prozess (12-cv-00630) zwischen Apple und Samsung um angebliche Patentverletzungen und Verkaufsverbote beginnen. Jetzt hat Richterin Lucy Koh, die auch dem ersten Verfahren vorsaß (11-cv-01846), entschieden, dass die beiden Parteien den Umfang des Streits drastisch reduzieren müssen.
In dem Anfang 2012 von Apple begonnenen Verfahren geht es bislang um jeweils acht Patente beider Parteien, von denen zwei Samsung gehörende standard-relevant sind. Apple möchte Verkaufsverbote für zahlreiche Samsung-Geräte durchsetzen, Samsung will das umgekehrt nicht nur für Mobilgeräte, sondern auch für Rechner aus Cupertino erreichen. Koh verlangt jetzt, dass sich die Beteiligten auf maximal 25 Patentansprüche und ebenso viele Geräte einigen.
Die Richterin hatte Anfang Dezember erfolglos versucht, die IT-Konzerne zu einer gütlichen Einigung zu bewegen. Vor wenigen Tagen forderte sie sie auf, das jetzige Verfahren zu unterbrechen, bis über die Berufung im ersten Prozess entschieden ist. In diesem hatte eine Jury Apple wegen verletzter Patente und Geschmacksmuster einen Schadenersatz von 1 Milliarde US-Dollar zugesprochen. Richterin Koh lehnte jedoch Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte als übertrieben ab. Beide Parteien gehen gegen diese älteren Entscheidungen vor. (ck)
