Patenttroll Eolas verliert seine Patente
Patente, für deren Nutzung Microsoft einen dreistelligen Millionenbetrag zahlte, wurden jetzt vom US-Bundesberufungsgericht in großen Teilen für ungültig erklärt. Die Auseinandersetzungen darum begannen 1999 und lohnten sich nicht nur für Eolas.
- Christian Kirsch
Mit einem einzigen Wort hat das US-Bundesberufungsgericht den seit 1999 von der Firma Eolas gegen über 20 IT-Konzerne in Stellung gebrachten Patenten den Garaus gemacht: Affirmed. Damit bestätigte es die Entscheidung des Bezirksgerichts in Ost-Texas, das im Februar 2012 die beiden Schutzrechte in großen Teilen für ungültig erklärt hatte.
Eolas wurde 1994 von Michael Doyle gegründet. Er beantragte mit Hilfe von Anwälten der kalifornischen Universität in San Francisco (UCSF) das US-Patent 5,838,906, das 1998 erteilt wurde. Es beschreibt, wie man Inhalte in Hypermedia-Daten einbettet und von einem externen Programm anzeigen lässt. 1999 verklagte Eolas Microsoft wegen Verletzung dieses Patents durch seine ActiveX-Technik. Vier Jahre später wurde Microsoft verurteilt und einigte sich schließlich 2007außergerichtlich mit Eolas. ohne die Entscheidung des Berufungsgerichts abzuwarten. Dabei sollen über 100 Millionen US-Dollar geflossen sein, davon gut 30 Millionen an die UCSF.
Das jetzt beendete Verfahren ging auf eine 2009 eingereichte Klage von Eolas gegen 23 IT-Unternehmen zurück. Sie richtete sich unter anderem gegen Google, Amazon, eBay, Apple und Adobe und bezog sich auf das einen Tag vor Klageerhebung erteilte US-Patent 7,599,985. Es sollte nach Auffassung der Eolas-Anwälte nicht nur das Einbetten von Inhalten in HTML-Seiten, sondern auch das für Web-2.0-Anwendungen zentrale Ajax (Asynchronous JavaScript and XML) schützen.
Jedoch schlug sich die Jury des eigentlich als klägerfreundlich bekannten ost-texanischen Gerichts auf die Seite der Beklagten und erklärte zentrale Ansprüche beider Patent für ungültig. Nicht allen der ursprünglich Beklagten nützte das jedoch: Viele hatten sich bereits außergerichtlich mit Eolas geeinigt, darunter Oracle, eBay und Apple. Übrigblieben nur Adobe, Amazon, CDW Group, Google, J.C. Penney, Staples, Yahoo und YouTube, die auch von dem jetzigen Urteil des Berufungsgerichts profitieren. (ck)
