US-Branchenverband kritisiert Regierungs-Veto gegen Apple-Importverbot
Die CCIA hat das Veto der US-Regierung gegen das Importverbot für ältere iPhones und iPads kritisiert, das die US-Handelskommission ITC auf Betreiben Samsungs gegen Apple verhängt hatte.
Der US-Branchenverband Computer & Communications Industry Association (CCIA) hat das Veto der US-Regierung gegen das Importverbot für ältere iPhones und iPads kritisiert, das die US-Handelskommission ITC auf Betreiben Samsungs gegen Apple verhängt hatte. Laut CCIA-Präsident Ed Black stelle die "beispiellose Entscheidung, ein Importverbot der ITC aufzuheben", die Fairness des US-Handelssystem ins Frage.
Man dürfe nicht vergessen, dass Apple in verschiedenen Ländern gegen Samsung und andere Unternehmen vorgehe, so Black. Wenn Samsung in den USA scheinbar willkürlich gegenüber einem großen amerikanischen Konkurrenten benachteiligt werde, lade das andere Länder dazu ein, dasselbe zu tun. Die Entscheidung der Regierung ignoriere den Beschluss der ITC, dass Samsung kein standardrelevantes Patent missbrauche, wie Apple argumentiert hatte.
Die CCIA hofft, dass das Veto in diesem Fall auf eine generell skeptischere Haltung der Regierung gegenüber der Durchsetzung von Patentansprüchen über Importverbote der ITC hindeutet. Der Verband sei besorgt über die "Explosion an Patentstreitigkeiten", die über die ITC ausgetragen werden. Der Fall zeige, dass eine umfassende Reform des US-amerikanischen Patentsystems nötig sei. Die CCIA begrüßt in diesem Zusammenhang ausdrücklich die geplante Patentreform der US-Regierung.
In der seit 40 Jahren bestehenden Computer & Communications Industry Association (CCIA) haben sich IT- und TK-Unternehmen zusammengeschlossen, um sich für offene Märkte und freien Wettbewerb einzusetzen. Zu den Mitgliedern gehören unter anderem Ebay, Facebook, Google, Microsoft, Nvidia, Red Hat, T-Mobile und Yahoo. (odi)
