Dell beantragt Löschung der Marke "Netbook"
Der Markeninhaber Psion erfülle nicht mehr die Voraussetzungen, um die Marke allein nutzen zu können, meint Dell. Außerdem sei die Verlängerung der Markenregistrierung erschwindelt worden.
Der US-amerikanische Computerhersteller Dell hat beim US-amerikanischen Patent- und Markenamt die Löschung der Marke "Netbook" beantragt. Der Inhaber der Marke, das kanadische Unternehmen Psion, biete unter dem Namen keine Notebooks an und plane solches auch nicht, heißt es in der "Petition for Cancellation" (PDF-Datei).
Vor kurzem wurde bekannt, dass eine Londoner Anwaltskanzlei Unterlassungsanordnungen an Computerhersteller, -Händler und Webseitenbetreiber verschickt, die den Begriff "netbook" verwenden. Sie sollten den Begriff innerhalb von drei Monaten nicht mehr nutzen, wenn sie damit nicht ein Psion-Produkt meinen. Vermutlich wegen der ungeklärten rechtlichen Lage blockierte daraufhin Google "Netbook" als Schlüsselbegriff in seinem Adwords-System.
Dell legt in seinem Antrag außerdem dar, dass der Psion-Manager Herb Turzer im November 2006 einen betrügerischen Meineid abgelegt habe. Seinerzeit habe er fälschlicherweise angegeben, sein Unternehmen habe den Begriff im Rahmen der Voraussetzungen für eine Weiternutzung in den fünf Jahren seit der Anerkennung der fraglichen Marke im November 2000 für eigene Produkte verwendet. Doch Dell gibt an, dass Psion seine "Netbook" genannten Geräte nur bis zum Jahr 2003 angeboten habe.
Dells drittes Argument ist die mittlerweile weite Verbreitung des Begriffes als Bezeichnung für eine Notebook-Gattung. Inzwischen stehe "Netbook" generisch für kleine und kostengünstige "Laptop Computer". Damit erfülle Psion nicht mehr die im US-amerikanischen Markenrecht festgelegten Voraussetzungen für die Inhaberschaft einer Marke.
Psion gibt in einer Mitteilung (PDF-Datei) an, dass es die Marke seit 1999 ununterbrochen nutze, in jüngster Zeit in einem reduzierten Umfang. Das Unternehmen biete aber immer noch Zubehör für die Netbook genannten Organizer an. Psion meint nicht, dass der Begriff mittlerweile von allen Menschen generisch verwendet werde. Er werde erst seit dem Jahr 2008 in diesem Sinne gebraucht, und zwar hauptsächlich von technisch sachkundigen Personen, nicht aber von der Allgemeinheit. Psion beteuert, mit den Unterlassungsanordnungen keine finanziellen Absichten zu hegen, sondern wolle lediglich die Marke weiter nutzen können. (anw)
