Apple vs. Samsung: Halteversuch und Rassismusvorwurf

Mit einem Eilantrag will Samsung ein Aussetzen des Prozesses erreichen, in dem über einen Teil der Schadenssumme nachverhandelt wird, die der südkoreanische IT-Konzern für Patentverletzungen an Apple zu zahlen hat, meldete AllThingsD. Samsung fordert erneut, das Verfahren ruhen zu lassen, bis das US-Patent- und Markenamt (USPTO) über Apples Patent 7,844,915 entschieden hat.

Die Ansprüche des Patents, das eine bestimmte Multitouch-Gesten-Technik schützt, waren vom USPTO Ende Juli in einer "final action" zurückgewiesen worden – allerdings bleiben Apple eine Reihe an Einspruchsmöglichkeiten. Das Apple-Patent spielte eine zentrale Rolle in dem zurückliegenden großen US-Rechtsstreit der Konzerne und ist auch ein entscheidender Bestandteil bei der jetzt laufenden Nachverhandlung zur Schadenssumme.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Samsungs Strategien, die Entscheidung des Prozesses aufzuschieben, haben "die Grenzen der Vernunft überschritten", betonte Apples Anwalt in seiner Erwiderung. Erwartungsgemäß forderte er das Gericht auf, Samsungs Antrag abzulehnen. Die Jury berät seit zwei Tagen über die Höhe der Schadenssumme, die Samsung zusätzlich zu den bereits festgelegten gut 600 Millionen Dollar zu entrichten hat: Apple veranschlagt knapp 380 Millionen Dollar, Samsung wiederum bietet 52 Millionen Dollar.

Beim Ab­schluss­plä­do­yer vor der Jury am Dienstag erinnerte Apples Anwalt Harold McElhinny laut Bloomberg an die amerikanischen Fernseher seiner Kindheit. Diese gebe es nicht mehr, weil die Hersteller ihr geistiges Eigentum nicht geschützt hätten – "wir wissen alle, was passiert ist", zitiert ihn die Nachrichtenagentur. Samsungs Anwalt Bill Price forderte daraufhin, das Verfahren für ungültig zu erklären – McElhinny habe "auf Rasse angespielt". Richterin Lucy Koh, selbst mit koreanischen Wurzeln, habe den Antrag zurückgewiesen, so Bloomberg.

[Update 22.11.2013 10:05 Uhr] Der letzte Satz der Meldung wurde überarbeitet, um zu verdeutlichen, dass Richterin Koh koreanische Amerikanerin ist – sie wurde in Washington geboren. (lbe)