Microsoft wehrt DVD-Patentforderungen von Alcatel-Lucent ab
In der dritten Runde des fortwährenden Patentrechtsstreits, diesmal ging es um die DVD-Wiedergabe auf der Xbox 360, konnte Alcatel-Lucent seine Forderungen über 419 Millionen US-Dollar gegenüber Microsoft nicht durchsetzen.
Knapp zwei Wochen, nachdem Alcatel-Lucent eine Klage von Microsoft wegen Patentrechtsverletzungen abwehren konnte, fuhren nun auch die Redmonder im direkten Rückspiel vor dem US-Bundesbezirksgericht in San Diego mit einem 0:0 Unentschieden nach Hause. Alcatel-Lucent hatte Microsoft auf die stattliche Summe von 419 Millionen US-Dollar verklagt, weil Microsofts Spielkonsole Xbox 360 den MPEG-2-Codec zum Abspielen von Video-DVDs nutze, ohne die angeblich dafür anfallenden Patentgebühren an Alcatel-Lucent zu zahlen. Die Jury in San Diego sah dies indes anders und sprach Microsoft von den Forderungen frei.
Üblicherweise ist der MPEG Licence Administrator MPEG LA für die MPEG-Lizenzvergabe zuständig. Im Auftrag der wichtigsten Patentinhaber verwaltet er den Patentpool, dem Alcatel-Lucent allerdings nicht beigetreten ist; auf der Lizenznehmer-Liste findet sich auch Microsoft. Zuvor hatte die Jury entschieden, dass von den fünf Microsoft-Patenten, die Alcatel-Lucent angeblich mit seinen Telefonsystemen verletzen würde, eines keinen Bestand habe und die übrigen vier nicht verletzt würden.
Die beiden Unternehmen kabbeln sich seit Jahren auch auf anderen juristischen Feldern. Im April dieses Jahres verurteilte ein US-Bundesbezirksgericht in San Diego Microsoft wegen unerlaubter Verwendung von gewerblich geschützter Alcatel-Lucent-Technik zur Handschriftenerkennung zu einer Zahlung von 367 Millionen US-Dollar. Im Streit um MP3-Patente konnte Microsoft im August 2007 in der Berufungsinstanz einen Sieg vermelden und eine drohende Milliardenzahlung abwenden. (hag)
