Apple vs. Samsung: Google zahlt mit

Googles Rolle im Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird deutlicher: Der Konzern beteiligt sich an Samsungs Anwaltskosten und muss unter Umständen auch für die Verletzung bestimmter Apple-Patente aufkommen.

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Der zuletzt etwas eingeschlafene Patentkonflikt von Apple und Samsung kommt wieder in Gang.

(Bild: dpa, Marcus Brandt)

Google greift Samsung im Patentstreit mit Apple unter die Arme. Der Android-Hersteller hat sich offenbar dazu bereit erklärt, einen Teil der Anwaltsgebühren sowie mögliche Schadenszahlungen für Patentverletzungen zu übernehmen. Dies geht aus der Zeugenaussage eines Google-Anwalts hervor, wie Recode berichtet.

Googles Vereinbarung mit Samsung deckt zwei der fünf Apple-Patente ab, die in dem Prozess zur Verhandlung kommen – darunter ein Patent zur Hintergrund-Datensynchronisation und eine universelle Such-Funktion.

Wie hoch die Kostenübernahme durch Google letztlich ausfällt, bleibt unklar – Apple fordert von Samsung über 2 Milliarden Dollar für die vorgeworfenen Patentverletzungen durch verschiedene Smartphones.

Apple vs. Samsung, 2. Runde

Seit Ende März 2014 läuft der zweite Prozess zwischen Apple und Samsung. Diesmal geht es ausschließlich um angeblich verletzte Patente, Geschmacksmuster (Design-Patente) spielen keine Rolle. Apple verlangt einen Schadenersatz von 2 Milliarden US-Dollar, Samsung seinerseits möchte 7 Millionen haben.

Die Bereitschaft des Android-Herstellers zur Hilfe bei der Verteidigung von Samsung gehe auch auf das "Mobile Application Distribution Agreement" zurück, das Google mit Android-Geräteproduzenten abschließt, erklärt Recode – es berücksichtigt Googles proprietären Android-Bestandteile wie die Gmail-App oder andere Google-Dienste.

Samsung hat Apple am Dienstag die Verletzung zweier Patente durch die Videotelefoniefunktion FaceTime und die iOS-Fotogalerie vorgeworfen – der südkoreanische Konzern fordert dafür eine Zahlung in Höhe von knapp 7 Millionen Dollar. Apples Anwälte hielten laut The Verge dagegen, dass Samsung die Patente speziell für den Rechtsstreit erworben habe – das Video-Patent kostete angeblich knapp 2,4 Millionen Dollar. (lbe)