Abgas-Skandal bei VW: EU-Parlament setzt Untersuchungssausschuss ein
Das EU-Parlament will den Tricksereien bei Emissionswerten auf die Spur kommen und hat dafür ein eigenes Gremium eingesetzt.
Europäisches Parlament in Straßburg
(Bild: EU-Parlament)
Ein Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments soll das europäische Kontrollsystem in der VW-Abgas-Affäre untersuchen. Die Abgeordneten stimmten in Straßburg dafür, ein solches Gremium aus 45 Mitgliedern einzusetzen. Der Ausschuss soll ein Jahr lang arbeiten.
Der EU-Kommission wird vorgeworfen, sich nicht für realistische Abgastests auf der Straße eingesetzt zu haben. Auch nationale Aufseher sollen zu wenig unternommen haben, um den Einsatz betrügerischer Software zu unterbinden.
Das EU-Parlament hatte im Oktober bereits eine Entschließung angenommen, in der es jedweden Betrug der Automobilhersteller mit aller Schärfe verurteilte. Es seien Millionen Verbraucher getäuscht worden. Die zu hohen Emissionen verursachten vorzeitige Todesfälle und schädigten Gesundheit und Umwelt.
Prüfungen im Fahrbetrieb gefordert
Die Abgeordneten haben in der Entschließung die Kommission aufgefordert, den neuen Prüfzyklus auf der Grundlage der Emissionen im normalen Fahrbetrieb unverzüglich in Kraft zu setzen. Es müssten für alle Schadstoffe Fahrbetriebsemissionstests eingeführt werden; derzeit plane die Kommission lediglich, die NOx-Emissionen prüfen zu lassen.
Das EU-Parlament tritt außerdem dafür ein, dass jedes Jahr eine ausreichend große und repräsentative Stichprobe neuer Modelle gezogen wird, die darauf geprüft werden, ob sie die Grenzwerte für Schadstoffe und CO2 einhalten. Die Abgeordneten fordern auch eine bessere Überwachung auf der Straße in Form regelmäßiger technischer Überprüfungen. (mit Material der dpa) / (anw)
