Gericht: Apple verletzt Streaming-Patente von OpenTV
In dem in Deutschland ausgetragenen Rechtsstreit zwischen dem Unternehmen Kudelski und Apple hat das Landgericht Düsseldorf nun gegen den iPhone-Hersteller entscheiden – eine Streaming-Technik verletzte Patente der Kudelski-Tocher OpenTV.
(Bild: MD111, CC-BY-SA 2.0)
- Leo Becker
Apple hat einen Rechtsstreit mit dem Schweizer Unternehmen Kudelski in erster Instanz verloren. Nach Ansicht des Landgerichtes Düsseldorf verletzt der iPhone-Hersteller mit einer bestimmten Technik bei Streaming-Angeboten die Patente der Kudelski-Tocher OpenTV, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Tochterfirma war 2014 mit Patentklagen gegen Apple vor Gericht gezogen, sowohl in den USA als auch Deutschland.
Ob das Urteil Auswirkungen auf spezifische Funktionen von Apples Streaming-Angeboten haben wird oder der Konzern in Berufung geht, bleibt vorerst offen. Bei Zuwiderhandlung droht ein Bußgeld. Eine Stellungnahme von Apple liegt bislang nicht vor. Der iPhone-Hersteller versucht offenbar, die angeführten OpenTV-Patente für nichtig erklären zu lassen.
Einige Patentprozesse
Kudelski hat seit 2012 mehrere Patentprozesse gegen IT-Unternehmen angestrengt, darunter Cisco, Netflix, Google und den US-Netzbetreiber Verizon – die Klagen wurden in mehreren Fällen durch Kreuzlizenzierungen beigelegt. (lbe)
