Aufklären und Klagen: BSI kooperiert mit Verbraucherschützern
Das BSI soll stärker für Verbraucherschutz sorgen. Dafür arbeitet es mit dem Bundesverband der Verbraucherzentralen zusammen – auch bei der Rechtsdurchsetzung.
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Bonn.
(Bild: dpa, Oliver Berg)
Der Präsident des Bundesamts für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, und der Chef des Bundesverbands der Verbraucherzentralen (vzbv), Klaus Müller, haben am Donnerstag eine Grundsatzvereinbarung für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit unterzeichnet. Die Kooperation ist zunächst auf drei Jahre ausgelegt. BSI und vzbv wollen damit für den Einsatz sicherer vernetzter IT-Systeme und Online-Dienste werben und Verbraucher besser "über Reaktionsmöglichkeiten im Schadensfall" aufklären.
Ziel der Kooperation ist es zudem, die Bevölkerung für die Schutzmöglichkeiten im Zusammenhang mit digitalen Anwendungen zu sensibilisieren. Dabei soll es etwa um die 2-Faktor-Authentifizierung gehen. Vorgesehen sind zudem im Bereich der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten gemeinsame Aktivitäten, "um präventiv gegen mögliche Verstöße gegen den bestehenden Rechtsrahmen im Bereich des Verbraucherschutzes vorzugehen".
Verbraucherinteressen durchsetzen
Die Nutzer selbst könnten bestehende Unsicherheiten in Verbraucherprodukten oft nur schwierig nachvollziehen, heißt es dazu erläuternd in der Absichtserklärung. Zur Durchsetzung von Interessen von Verbrauchern wolle man daher eigene Befugnisse und Kompetenzen zur Rechtsdurchsetzung etwa durch gerichtliche Klagen verbinden.
Das BSI betreibt bereits seit 2003 ein Bürger-Informationsportal. Dazugekommen ist mit einem Bürger-CERT schon ein aktueller Warndienst.
Angesichts zunehmender Cyberangriffe auch auf Heimanwender beschloss die große Koalition 2018, dass der "Verbraucherschutz als zusätzliche Aufgabe des BSI" ausgebaut werden soll. Weitere Schritte dazu sind mit dem kommenden IT-Sicherheitsgesetz 2.0 geplant. Müller forderte Hersteller angesichts der fortan miteinander verbundenen Stärken beider Institutionen dazu auf, "ein hohes Maß an IT-Sicherheit" direkt in ihre Produkte einzubauen und das Prinzip "Security by Design" zu beherzigen.
(jk)
