Trump segnet TikTok-Deal mit Oracle und Walmart ab
TikTok darf in den USA vorerst weitermachen. Der US-Präsident hat das genehmigt, nachdem auch Walmart sich dazugesellt hat.
Die Video-App Tiktok fliegt vorerst nicht aus US-App-Stores.
(Bild: XinHua/dpa)
Das Verbot der TikTok-App in den USA tritt vorerst nicht in Kraft. US-Präsident Donald Trump hat am Samstag nach eigenen Angaben einen Handel genehmigt, bei dem TikTok mit Oracle und Walmart, dem weltgrößten Einzelhändler, eine Partnerschaft eingeht. Das hat den Weg geebnet, damit Trump TikTok als US-Firma anerkennt.
"Ich habe dem Deal meinen Segen gegeben. Wenn sie es hinbekommen ist das toll, wenn nicht, ist das auch gut", sagte Trump im Weißen Haus zu Journalisten. Das berichtet das Wall Street Journal. Doch ist es laut Washington Post lediglich eine Zustimmung zum "Konzept". Die Verhandlungen sind nicht abgeschlossen, weshalb Details noch offen sind. Jedenfalls noch ausstehend ist eine Genehmigung der Regierung der Volksrepublik China.
Laut Trump wird TikTok etwa fünf Milliarden US-Dollar für einen Bildungsfonds für junge US-Amerikaner bereitstellen. Medienberichte zufolge erfuhr der chinesische Eigentümer erst aus den Nachrichten von der Spende für den Bildungsfonds. Das Unternehmen sei Investitionen im Bildungsbereich verpflichtet und plane mit globalen Anteilseignern Online-Unterricht auf der Basis von künstlicher Intelligenz und Videotechnologie, hieß es lediglich, ohne konkret auf den Bildungsfonds einzugehen. Außerdem signalisierte Trump einen Umzug der Firma von Kalifornien, einem von der oppositionellen Demokraten-Partei regierten Staat, nach Texas, einem Republikanisch-regierten Staat.
Zwei neue Klagen vom Freitag
Der US-Präsident hatte Anfang August unter Verweis auf die nationale Sicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt (Executive Order 13492). Der US-Präsident fürchtet demnach, TikTok könne aufgrund des chinesischen Eigentümers ByteDance nach chinesischem Recht gezwungen werden, Daten von US-Bürgern an die chinesische Regierung zu übergeben.
Erst am Freitag hatte das Handelsministerium die Details verlautbart, mit denen die Executive Order umgesetzt werden sollte. Unter anderem wurde die TikTok-App mit Ablauf des Sonntags aus den App-Stores verbannt. US-Firmen hätten alle kommerziellen Kooperationen mit TikTok bis 12. November einstellen müssen.
Noch Freitagabend hatte TikTok mit einer Klage gegen Trump, seinen Wirtschaftsminister Wilbur Ross sowie das US-Wirtschaftsministerium reagiert. Diese Klage wurde beim US-Bundesbezirksgericht im Hauptstadtbezirk Washington, DC, eingebracht. Sie erweitert und ersetzt eine im August in Kalifornien eingebrachte Klage TikToks gegen Trump. Außerdem haben am Freitag drei TikTok-User Klage gegen Trump, Ross und das Ministerium erhoben. Sie erachten durch das Verbot mehrere von der Verfassung gewährleistete Rechte verletzt.
- Die Klage TikToks gegen Trump, Ross und das US-Wirtschaftsministerium heißt TikTok et Bytedance v. Donald J. Trump, Wilbur L. Ross, Jr., et US Department of Commerce, und ist am US-Bundesbezirksgericht für den District of Columbia unter dem Az. 20-cv-2658 anhängig.
- Die Klage dreier TikTok-User gegen Trump, Ross und das US-Wirtschaftsministerium heißt Douglas Marland, Cosette Rinab, and Alex Chambers against Donald J. Trump,. Wilbur L. Ross, Jr., and US Department of Commerce, und ist am US-Bundesbezirksgericht für das Östliche Pennsylvanien unter dem Az. 20-cv-04597 anhängig.
[Update 11:40 Uhr] Informationen zu der Spende an den Bildungsfonds erweitert.
(ds)