Facebook verbietet Anzeigen, die US-Wahlverfahren und -ergebnis bezweifeln
Ab sofort sind auf Facebook keine Anzeigen mehr erlaubt, die das Wahlverfahren oder Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl bezweifeln.
(Bild: Lloyd Carr/Shutterstock.com)
Ein nächster Schritt, um einer möglichen Beeinflussung der US-Präsidentschaftswahlen zu entgegnen: Facebook verbietet Anzeigen, die das Wahlverfahren und das Ergebnis anzweifeln. Die Richtlinie gilt ab sofort für Facebook selbst als auch für Instagram.
Demnach ist es nicht mehr möglich, für die Verbreitung von Inhalten zu bezahlen, in denen behauptet wird, an der Wahl teilzunehmen sei nutzlos oder anderweitig davon abzuraten. Jegliches Infragestellen der Legitimität der Wahlen ist verboten. Dazu gehören auch, Behauptungen, Ergebnisse könnten oder könnten nicht direkt nach der Wahl vorliegen, was als Beweis für korrupte oder fehlerhafte Vorgänge dient. Wähler dürfen nicht mit Aussagen über angeblich doppelte Abstimmungen oder Stimmen ohne Wahlberechtigung in die Irre geführt werden. Anzeigen, in denen der Wahltag und der Vorgang als nicht mit der Konstitution vereinbar beschrieben wird, nimmt Facebook ebenfalls nicht an. Außerdem darf laut den neuen Richtlinien nicht damit gedroht werden, zur Wahl zu gehen könne gesundheitsschädlich sein.
Ein vorzeitiges Ergebnis zu verkünden ist auf Facebook auch nicht erlaubt. Der amtierende US-Präsident und Kandidat Donald Trump hatte sich in einer TV-Debatte mit Herausforderer Joe Biden geweigert zu versprechen, sich nicht vor dem offiziellen Ergebnis als Sieger zu erklären. Trump behauptet auch, die Demokraten würden durch Briefwahlen für Wahlbetrug sorgen wollen.
Weitere Maßnahmen zum Schutz der Wahl
Facebook hatte bereits angekündigt, dass ab dem 3. November keine politischen Anzeigen mehr angenommen werden. Grund sei, dass sieben Tage vor der Wahl nicht mehr ausreichend Zeit ist, um eventuelle Falschbehauptungen zu widerlegen. Zuvor geschaltete Werbung kann im kleinen Rahmen noch geändert werden und weiterhin laufen.
Mark Zuckerberg zeigte sich in seinem Statement dazu besorgt, dass sich auch die Corona-Krise auf die Wahl auswirken werde und das Warten auf endgültige Ergebnisse zu Unruhen in der Bevölkerung führen könnte. Wegen Covid-19 werden besonders viele Briefwähler erwartet, was die Auszählung verlängert.
Für Nutzer in den USA steht auch ein Wahl-Informationszentrum zur Verfügung. Dort sollen alle offiziellen Neuigkeiten und Ergebnisse einfließen. Auch soll er bereits jetzt Hilfestellung bieten, bei der Registrierung zur Wahl. Nutzer können zudem jegliche Wahlwerbung aus ihrem Newsfeed verbannen.
(emw)
