Epic vs. Apple: Grünes Licht für Rechtsstreit in Australien
Australische Gerichte können sich doch mit der Frage befassen, ob Apple seine Marktmacht missbraucht. Wettbewerbshüter pochten auf die Fortführung.
Der große App-Store-Rechtsstreit zwischen Epic Games und Apple wird auf einem weiteren Schauplatz fortgesetzt: Das höchste Gericht Australiens hat Apples Antrag abgelehnt, die Wettbewerbsklage in dem Land auszusetzen, wie aus einer Mitteilung des Federal Court of Australia hervorgeht.
Apples Antrag beim High Court sei kostenpflichtig zurückgewiesen worden, wird dort lediglich vermerkt. Apple ist damit erneut gescheitert, die Wettbewerbsklage in Australien frühzeitig zu stoppen.
Wettbewerbsbehörde interveniert
Apple pochte in dem australischen Verfahren seit Anbeginn darauf, dass die mit Epic geschlossene Entwicklervereinbarung vorsieht, dass eine Klage zwischen beiden Unternehmen in Kalifornien verhandelt werden muss. Ein erster australischer Richter hatte sich dieser Argumentation noch angeschlossen, das Verfahren wurde dann aber doch fortgesetzt.
Grund war offenbar eine Intervention der australischen Wettbewerbsbehörde, die bereits umfassende App-Store-Änderungen fordert – sowohl von Apple als auch Google. Die Klage befasse sich mit grundlegenden Fragen des öffentlichen Interesses zum Verhalten der australischen Apple-Tochter, teilte das Gericht schließlich mit.
Epics US-Klage in erster Instanz gescheitert
Epic wirft Apple vor, mit den App-Store-Regeln seine Marktmacht zu missbrauchen. Dabei geht es sowohl um die generelle Abschottung der Plattform gegen einen freien Vertrieb von Software als auch um spezielle Vorgaben etwa zur Verwendung von Apples eigener Bezahlschnittstelle – und die daran geknüpfte Provision. Epics Ziel ist letztlich, den eigenen App-Laden auf iPhones und iPads bringen zu können und dort nach eigenen Konditionen Apps zu vertreiben.
In den USA ist Epic mit seiner Wettbewerbsklage in erster Instanz nahezu in allen Klagepunkten gescheitert: Apple ist "kein gegen Kartellrecht verstoßender Monopolist" im "Markt für Transaktionen in mobilen Spielen", urteilte die Richterin. Bestimmte App-Store-Regeln müssen nach Ansicht des Gerichtes aber gestrichen werden, darunter das Verbot für Apps, auf externe Kaufangebote zu verlinken – dagegen kämpft Apple noch. Ähnliches forderten zuvor auch die australischen Wettbewerbshüter, die den Rechtsstreit aufmerksam verfolgen dürften. Sollten Apple und Google die Änderungen nicht freiwillig vornehmen, drohe Regulierung.
(lbe)