Messenger Telegram: Taskforce des Bundeskriminalamts nimmt Arbeit auf
Im Bundeskriminalamt gehen nun Mitarbeiter speziell den Bedrohungen, Beleidigungen und Mordaufrufen in dem Messengerdienst nach.
Gebäude des Bundeskriminalamts in Wiesbaden.
(Bild: BKA)
Die vom Bundeskriminalamt (BKA) eingerichtete Taskforce, die sich um den Messenger Telegram kümmern soll, hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll Bedrohungen, Beleidigungen und Mordaufrufen nachgehen, die in dem Messengerdienst geäußert werden, Tatverdächtige identifizieren und strafrechtlich verfolgen.
"Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung", heißt es in einer BKA-Mitteilung (PDF). Besonders betroffen seien politische Amts- und Mandatsträger sowie Personen aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren.
Die Taskforce will sich eng mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Frankfurt am Main abstimmen. Zusammen mit den Landeskriminalämtern will das BKA beobachten, wie Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität kooperiert. Dabei strebt es eine verbesserte Kooperation an, insbesondere zur Aufklärung von Aufrufen zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.
"Wir treffen Maßnahmen, auch wenn Telegram nicht kooperieren sollte"
"Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen", sagte BKA-Präsident Holger Münch. "Der Rechtsstaat muss dieser besorgniserregenden Entwicklung entschlossen begegnen. Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte." Um welche Maßnahmen es sich handeln könnte, schreibt das BKA in der Mitteilung nicht. Eine Antwort auf eine Anfrage von heise online dazu steht noch aus.
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Ebenso ist unklar, ob das BKA Telegram mit vielen Löschaufforderungen und Datenanfragen beschäftigen wird, da die Behörde eine Nachfrage von heise online auf einen Bericht der Welt nicht kommentieren wollte. Straftaten auf Telegram zu verfolgen gestalte sich grundsätzlich schwierig, da der Messengerdienst an einer Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden nicht interessiert sei, teilte das BKA heise online mit. Löschanregungen würden von dem Dienst nur teilweise umgesetzt.
Im "Phänomenbereich PMK" – religiöse Ideologie – komme Telegram allerdings Löschungsaufforderungen für Propaganda islamistisch-terroristischer Gruppierungen laut BKA nach. Diese würden über eine von Europol zur Verfügung gestellte Anwendung gemeldet.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser tritt für eine "europäische Regelung" ein, notfalls wolle sie Telegram abschalten, hieß es vor Kurzem. Öffentliche Kanäle könnten von einer unbegrenzten Anzahl an Personen abonniert werden. Diese offenen Kanäle würden bereits heute den gleichen Regeln des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes unterliegen wie etwa Facebook oder Twitter, sagte Faeser im Dezember 2021.
(anw)