3.300 Internet-Cafés in China geschlossen

Internet-Kontrolle oder Brandschutz? Mangelnde Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen für Arbeitsplätze wurde nach offiziellen Angaben einigen Internet-Cafés in China zum Verhängnis.

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Von
  • Jürgen Kuri

Im vergangenen halben Jahr wurden in der Volksrepublik China insgesamt mehr als 3.300 Internet-Cafés geschlossen, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Schließungen resultierten aus den Überprüfungen der Internet-Cafés in Folge des verheerenden Brandes in einem Café im Juni, bei dem 24 Menschen starben und 12 verletzt wurden.

Insgesamt seien 45.000 Internet-Cafés überprüft worden; davon seien nahezu 12.000 vorübergehend geschlossen worden, damit sie umgebaut werden konnten, erklärte Li Rongrong, Minister für Chinas Economic and Trade Commission. Über 3.300 Einrichtungen mussten aber vollständig dicht machen, da sie den Bestimmungen über Sicherheitsvorkehrungen nicht hätten entsprechen können, hieß es im Rahmen eines Berichts über Sicherheitsvorkehrungen am Arbeitsplatz. Diese seien immer ein großes Anliegen der chinesischen Regierung gewesen; die Bemühungen um Sicherheit am Arbeitsplatz würden weiter verstärkt.

Allerdings sind die mangelnden Sicherheitsvorkehrungen und Brandschutzmaßnahmen in Internet-Cafés nach Ansicht vieler Beobachter Ergebnis der rigiden Kontroll- und Zensurpolitik für das Internet in China. So wurden auch die Gesetze für die Zulassung von Internet-Cafés immer weiter verschärft, um Online-Verbindungen der Bürger besser kontrollieren zu können. So müssen die Betreiber etwa Genehmigungen bei mehreren Ämtern beantragen. Die Auflagen sind streng. Besucher müssen registriert werden. Die Betreiber der Internetlokale müssen auch sicherstellen, dass keine illegalen Webseiten mit pornografischen oder der Regierung der Volkrepublik China unliebsamen Inhalten besucht werden.

Wegen der strengen Auflagen und des hohen bürokratischen Aufwandes für eine Lizenz operieren viele Internet-Cafés in China im Untergrund. Die Türen sind meist geschlossen. Kunden müssen anklopfen und werden erst dann eingelassen. So waren erst im Februar bei einem Feuer in einer illegalen Computerspielhalle in der nordchinesischen Stadt Tangshan 17 Menschen ums Leben gekommen, da Türen und Fenster verschlossen waren. Landesweit sind bereits im Frühjahr dieses Jahres nach offiziellen Angaben von 200.000 bestehenden Internet-Cafés 17.000 wegen illegaler Aktivitäten geschlossen worden. (jk)