US-Gericht verhängt Verkaufsverbot für XML-fähiges Microsoft Word
Ein texanisches Bundesbezirksgericht hat in einem Verfahren um den Vorwurf der Patentverletzung eine einstweilige Verfügung erlassen, die Microsoft innerhalb von 60 Tagen umsetzen soll.
Microsoft darf spätestens in zwei Monaten in den USA nicht mehr sein Textverarbeitungsprogramm Word verkaufen, wenn es weiterhin Dokumente in XML-Formaten öffnen kann. Das hat Richter Leonard Davis vom Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler in einer einstweiligen Verfügung angeordnet. Er verschärfte damit eine von Geschworenen im gleichen Verfahren im Mai verhängte Strafe. Auch erhöhte er die von Microsoft zu zahlende Summe von 200 Millionen auf gut 290 Millionen US-Dollar. Geklagt hatte der kanadische XML-Spezialist I4i, nach dessen Meinung Microsoft unerlaubt Technik verwendet, die in dem Patent 5,787,449 geschützt wird.
Das Verkaufsverbot betrifft laut einstweiliger Verfügung (PDF-Datei), die vom Seattle Post-Intelligencer veröffentlicht wurde, Microsoft Word 2003, Microsoft Word 2007 und weitere Word-Versionen, die auf diesen aufbauen. Microsoft-Sprecher Kevin Kutz hat sich laut der Zeitung enttäuscht über das Urteil geäußert. Die Beweislage habe ergeben, dass sein Unternehmen das Patent nicht verletze und dass es ungültig sei. Microsoft werde die Entscheidung anfechten.
Das fragliche Patent beschreibt ein Verfahren, mit dem Struktur und Inhalte von Dokumenten in einem Computer getrennt bearbeitet werden können. Es wurde 1994 beantragt und 1998 erteilt. Das Bundesbezirksgericht im texanischen Tyler stand zuvor schon in dem Ruf, gegenüber Anspruchsstellern freundlicher als andere Gerichte gesinnt zu sein. Ein Einspruch Microsofts könnte dazu führen, dass das Verkaufsverbot für die Dauer des Verfahrens ausgesetzt wird.
Microsoft hat selbst erst kürzlich ein Patent erteilt bekommen, in dem es um ein Textverarbeitungsdokument in einer XML-Datei geht, die von Anwendungen verarbeitet werden können, die XML verstehen. Die Technik soll beliebigen Anwendungen das Erstellen, Bearbeiten und Anzeigen solcher Dokumente ermöglichen. (anw)
