Apple sichert sich "Designpatent" auf Papierkorb-Icon in Mac OS X [Update]
Apple hat sich beim US-amerikanischen Patentamt seinen Drahtpapierkorb schützen lassen.
Mit einer Patentschrift hat sich Apple beim US Patent and Trademark Office die Schutzrechte an einem speziellen Symbol seines aktuellen Betriebssystems Mac OS X gesichert. Mit dieser Anmeldung in dem Designpatent mit der Nummer D470,860 wird das Icon für die Papierkorbfunktion geschützt, das einen Drahtpapierkorb darstellt.
Das US-amerikanische Designpatent ist etwa mit dem Deutschen Geschmacksmuster vergleichbar. Im Unterschied zum Patent ist nicht der Aufbau oder die Funktionsweise eines Gegenstands geschützt, sondern dessen Design. Apple hatte den Antrag, dem das Patentamt Ende Februar zustimmte, am 13. Februar 2002 eingereicht. Unklar ist, ob sich die Schutzrechte auch auf den hier dargestellten gefüllten Papierkorb erstrecken, denn Apples Dokument enthält nur die Abbildung eines leeren Papierkorbs. (anw)
