Forgent klagt Lizenzzahlungen auf JPEG ein
Unter den beklagten Unternehmen sind prominente Namen wie Apple, IBM, Macromedia, Dell und Toshiba.
Das texanische Unternehmen Forgent Networks hat 31 Unternehmen wegen Patentverletzung verklagt. Dabei geht es um das Patent 4,698,672, mit dem Forgent Ansprüche auf das JPEG-Bildkompressionsverfahren erhebt. In den vergangenen zwei Jahren habe das Unternehmen dafür von 30 Firmen 90 Millionen US-Dollar an Lizenzeinnahmen kassiert.
Zu den Verklagten gehören prominente Namen wie Adobe, Agfa, Apple, Canon, Dell, Fujitsu, IBM, Macromedia, Matsushita, Panasonic, Toshiba und Xerox. Diese hätten sich trotz aller Verhandlungsbereitschaft seitens Forgent nicht zu Lizenzzahlungen durchringen können. Deshalb hat das Unternehmen beim District Court for the Eastern District of Texas, Marshall Division, Klage eingereicht.
Erste Ansprüche hatte Forgent im Juli 2002 angemeldet. Seit der Übernahme der kalifornischen "Compression Labs" ist das Unternehmen im Besitz des Patents von 1987, das unter anderem einen wesentlichen Bestandteil der Erzeugung von JPEG-Grafiken beschreibt. Daraufhin haben auch deutsche JPEG-Experten die Lage diskutiert. Seinerzeit fand unter anderem Klaus Jung von AlgoVision LuraTech Hinweise für "Prior Art" -- nach dieser Regelung ist ein Patent ungültig, wenn vor seiner Einreichung beim Patentamt (im Falle des Compression-Labs-Patents am 27. Oktober 1986) die beschriebenen Techniken bereits anderweitig benutzt worden waren. Jung war der Meinung, vor Gericht könnte man die Meinung namhafter Experten und das Prior-Art-Material einbringen. Das könne mit großer Wahrscheinlichkeit reichen, die Forderungen der Texaner zurückzuweisen. (anw)
