Neue Front im Patentstreit zwischen Nokia und Apple eröffnet

Neuer Schauplatz der hartnäckigen Auseinandersetzung zwischen den beiden Großkonzernen ist ein Gericht im Mittleren Westen der USA: Nokia macht vor dem "U.S. District Court for the Western District of Wisconsin" in Madison geltend, Apple verletze mit dem iPhone und dem neuen iPad weitere fünf von Nokia gehaltene Patente.

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Von
  • Peter-Michael Ziegler

Madison, die Hauptstadt des US-Bundesstaats Wisconsin ist eine recht beschauliche Ansiedlung in America's Dairyland. Doch jetzt hält ein Patentkrieg mit global agierenden Kontrahenten Einzug in die "Mad City": Der finnische Handy-Weltmarktführer Nokia macht vor dem "U.S. District Court for the Western District of Wisconsin" geltend, Apple verletze mit dem iPhone und dem neuen iPad fünf von Nokia gehaltene Patente.

Die Klage ist der jüngste Akt in einer hartnäckigen Auseinandersetzung der beiden Global Player um angebliche Patentverletzungen bei Mobilfunktechniken. Richtig gestartet hatte Nokia den Fight im vergangenen Oktober, als der Konzern anführte, Apple verletze mit dem iPhone insgesamt zehn Nokia-Patente in den Bereichen GSM, UMTS (3G WCDMA) und WLAN. Apple konterte im Dezember mit einer Gegenklage, in der Nokia vorgeworfen wurde, dreizehn Patente der Kalifornier zu verletzen.

Die Finnen wiederum brachten den Clinch mit sieben weiteren Patenten, die Verfahren für Bedienung, Kamera- und Antennentechnik sowie die Energieverwaltung beschreiben, vor die International Trade Commission (ITC) und forderten ein Exportverbot für iPhones in die Europäische Union. Im Januar 2010 schlug dann Apple erneut zurück und forderte seinerseits ein US-Importverbot für Nokia-Geräte.

In Madison geht es Nokia-Angaben zufolge um Patente auf "verbesserte Sprach- und Datenübertragungstechniken", die "Nutzung von Positionsdaten in Anwendungen" und um "leistungsverbessernde und platzsparende Antennenkonfigurationen". Der Konzern begründet den jüngsten juristischen Vorstoß wie üblich mit der Notwendigkeit, die Ergebnisse langjähriger Entwicklungsarbeit vor einer widerrechtlichen Nutzung durch andere Unternehmen schützen zu müssen. (pmz)