Apple fordert Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones
Apple belässt es nicht bei dem Anfang dieses Monats im zweiten Rechtsstreit mit Samsung ergangenen Urteil. Dem Unternehmen entstehe durch die Patentverletzungen irreparabler Schaden, heißt es in einem Antrag auf eine einstweilige Verfügung.
Apple gibt sich mit dem Urteil im kalifornischen Patentrechtsstreit mit Samsung (12-cv-00630-LHK) vom Anfang dieses Monats nicht zufrieden. Das Unternehmen hat nun beim US-Bundesbezirksgericht in San Jose eine Wiederaufnahme des Verfahrens beantragt. Außerdem fordert der iPhone-Hersteller ein Verkaufsverbot für einige Samsung-Smartphones.
Samsung war von dem gleichen Gericht schuldig befunden worden, drei Apple-Patente verletzt zu haben. Dafür sollen die Südkoreaner 119,625 Millionen US-Dollar zahlen. Apple schreibt nun in seinem Antrag, durch die verletzten Patente – unter anderem für die Entsperrgeste "slide to unlock" – entstehe dem Unternehmen irreparabler Schaden, der nicht durch die Entschädigungszahlung ausgeglichen werden könne. Daher dürften Samsung-Produkte wie Admire, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Note II, Galaxy S II, Galaxy S II Epic 4G Touch, Galaxy S II Skyrocket, Galaxy S III und Stratosphere, in denen die Techniken unerlaubt eingesetzt würden, einstweilen in den USA nicht mehr verkauft werden.
US-Beobachter räumen einem Verkaufsverbot für die von Apple genannten Samsung-Geräte nur geringe Chancen ein. Richterin Lucy Koh, die diesem Verfahren vorsteht, hatte im März dieses Jahres in dem ersten Verfahren zwischen Apple und Samsung ein Verkaufsverbot abgelehnt. Apple habe den von Samsung angeblich verursachten Schaden nicht ausreichend nachweisen können. (anw)
