Apple geht angeblich juristisch gegen Chinas Patentamt vor
Apple zieht einem Bericht zufolge gegen Chinas Patentamt und eine chinesische Firma vor Gericht – letztere hatte dem iPhone-Hersteller im Jahr 2012 eine Patentverletzung durch die Sprachassistentin Siri vorgeworfen.
Apple hat Klage gegen das chinesische Patentamt sowie eine in Shanghai ansässige Firma eingereicht, wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Montag berichtet. Zuvor hatte wiederum das Unternehmen Zhizhen Network Technology den iPhone-Hersteller im Jahr 2012 verklagt, weil es ein Patent für das hauseigene "Instant-Messaging-Chat-Bot-System" Xiaoi Bot durch das mit dem iPhone 4s eingeführte Sprachassistenzsystem Siri für verletzt erachtete.
Apple hatte angeblich versucht, dieses Patent durch Chinas Patentamt für ungültig erklären zu lassen – die Behörde habe dies abgelehnt und deshalb sei Apple nun mit einer eigenen Klage gegen das Amt sowie die chinesische Firma vorgegangen, schreibt Xinhua. Der US-Konzern wollte die Angelegenheit gegenüber der Nachrichtenagentur nicht kommeniteren.
Eine erste Anhörung vor einem Gericht in Peking ist für Donnerstag angesetzt. Zhizhens Klage wurde im vergangenen Jahr verhandelt, ein Urteil steht noch aus. (lbe)
