Apple will Klage auf Galaxy Note 10.1 und Jelly Bean ausweiten

Samsungs Galaxy Note 10.1 und Android 4.1 verletzen nach Apples Ansicht ebenfalls Patente des Unternehmens. Deshalb will der iPhone-Hersteller die Produkte in seine zweite große US-Klage gegen Samsung aufnehmen. Das Anliegen hat Apple nach einem Bericht von Bloomberg am Dienstag in einem US-Bezirksgericht in San Jose vorgebracht. Die Absicht, die Klage auf das Galaxy Nexus mit Android 4.1 sowie das Galaxy Note 10.1 auszuweiten, hatte Apple bereits Ende September in einem Gerichtsdokument vermerkt.

Apple vs. Samsung

Auf vier Kontinenten haben sich Apple und Samsung vor Gericht getroffen, um den jeweils anderen wegen Verletzung von Patenten und Geschmacksmustern zu verklagen. Seinen bis dato größten Sieg errang Apple in Kalifornien: Ein Geschworenengericht befand Samsung für schuldig, mit zahlreichen Geräten gegen Apples Rechte verstoßen zu haben. Eine Übersicht über die Patente und Geschmacksmuster von Apple, um die es in dem Prozess ging, sowie über das Urteil und die bisherigen Weiterungen:

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Apple will angeblich auch siebzehn weitere Samsung-Geräte, die einen Stylus einsetzen können, zu der Klage hinzufügen, – dies lehne Samsung ab, weil dies den Fall "signifikant ausweite", schreibt die Finanznachrichtenagentur. Der südkoreanische Konzern will im Gegenzug das iPhone 5 in das Verfahren aufnehmen.

Bei den in dieser Klage von Apple vorgebrachten Patenten geht es unter anderem um eine Suchfunktion, das Synchronisieren und Entsperren von Geräten sowie die Anzeige verpasster Anrufe. Das Galaxy S3 ist bereits seit einigen Wochen Teil des Verfahrens. Der Prozess wird erst im Frühjahr 2014 erwartet. In einem anderen Streitfall der Unternehmen vor dem selben Gericht, hatte eine Jury Apple im August Schadenersatz in Höhe von über einer Milliarde Dollar zugesprochen. (lbe)