Erneuter Rückschlag für Apple im Patentstreit mit Motorola
Die US-Handelskommission ITC konnte Apples Klage gegen Motorola, bei der es um drei Smartphone-Patente geht, nicht nachvollziehen. Ein Einfuhrverbot von im Ausland produzierten Motorola-Smartphones ist damit vorläufig abgewendet.
Im Patentkonflikt der Mobilfunk-Branche hat Apple einen weiteren Rückschlag erlitten. Die US-Handelskommission International Trade Commission (ITC) fand in einer vorläufigen Entscheidung keine Patentverletzung durch mehrere Smartphones des Konkurrenten Motorola Mobility. In der im Herbst 2010 eingereichten ITC-Klage geht es mittlerweile um drei Patente. Die vorläufige Entscheidung des zuständigen Richters kann noch bei der Prüfung am 14. Mai durch die gesamte Kommission geändert werden.
Die ITC kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da Smartphones inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein Einfuhrverbot auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen. Motorola warf seinerseits Apple in einer ITC-Klage die Verletzung von zunächst 18 Patenten vor. Mittlerweile geht es nur noch um vier Patente, über die im April entschieden werden soll. Zugleich steht der Mobilfunkpionier auch im Visier von Microsoft. In diesem Fall entschied ein ITC-Richter kurz vor Weihnachten, dass Motorola gegen ein Patent des Windows-Riesen verstößt.
Für Apple mischen sich damit in dem Patentkrieg weiter Erfolge mit Rückschlägen. Im Dezember gelang es dem iPhone- und iPad-Hersteller zum Beispiel nicht, den Verkauf mehrerer Samsung-Geräte in den USA per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Gegen Telefone des Konkurrenten HTC verfügte die ITC zwar ein Einfuhrverbot - aber von zehn Patenten, die Apple ursprünglich ins Feld geführt hatte, blieb nur eines übrig. Zudem will HTC schon eine Umgehungslösung parat haben. In Deutschland erreichte Motorola vor dem Landgericht Mannheim ein Patentverletzungsurteil gegen Apple, mit dem der Verkauf von iPhones und iPads gestoppt werden könnte. Ein Verkaufsverbot gegen das Samsung-Tablet Galaxy Tab scheint nach jüngsten Gerichtsterminen zu wackeln.
Die Konflikte mit Motorola-Beteiligung sind besonders interessant, weil der Mobilfunk-Pionier gerade für 12,5 Milliarden Dollar von Google übernommen wird. Der Internet-Konzern will damit das Patent-Portfolio hinter seinem Betriebssystem Android stärken, das besonders oft im Visier von Patentklagen steht.
In einem neuen Kapitel im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche leitete die ITC am Freitag eine neue breite Untersuchung gegen große Smartphone-Hersteller ein. Darunter sind Nokia, Motorola, Samsung, HTC, LG Electronics, Sony Ericsson und der Blackberry-Anbieter RIM. Geklagt hatte der Patentverwerter Digitude Innovations.
(rop)
