Handelsbehörde nimmt HTC-Patentklage gegen Apple an

Der IT-Konzern Apple muss sich nach einer Patentklage des Konkurrenten HTC auf eine Untersuchung der Washingtoner International Trade Commission (ITC) einstellen. Die US-Behörde leitete am Dienstag offiziell Ermittlungen ein, wie es in einer Stellungnahme hieß. Die ITC kann die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen, allerdings dauern ihre Untersuchungen oft länger als ein Jahr.

Damit eröffnet HTC in dem seit Anfang 2010 andauernden Patentkampf mit Apple eine weitere Front. Der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller war zuletzt eher in der Defensive. Unter anderem war die ITC im Juli zu dem vorläufigen Schluss gekommen, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Allerdings kam kurz darauf Google seinem Partner bei dem Betriebssystem Android zu Hilfe: Der Internetdienstleister verkaufte HTC mehrere Patente. Die Taiwaner ergänzten damit ihre Klagen gegen Apple. Bei den Patenten geht es unter anderem um die Anzeige von Informationen auf dem Bildschirm mobiler Geräte.

Die Auseinandersetzung zwischen Apple und HTC ist Teil eines weltweiten Patentstreits in der Mobilfunk-Branche. Besonders heftig ist aktuell der Konflikt zwischen Apple und Samsung, die sich gegenseitig Ideenklau vorwerfen. Apple gelang es zuletzt, das Samsung-Tablet Galaxy 10.1, einen iPad-Konkurrenten, in Deutschland zu stoppen.

Mit dem Verkauf der Patente an HTC hatte Google erstmals direkt in den Konflikt eingegriffen. Die Patente stammen ursprünglich von verschiedenen Unternehmen von Motorola bis Palm, landeten bei Google und wurden Ende August an HTC übertragen. HTC betonte, dass man Geld für die Patente bezahlt habe. Eine Summe wurde nicht genannt.

Google sieht Android als Opfer unfairer Patent-Angriffe von Wettbewerbern wie Apple oder Microsoft. Die 12,5 Milliarden Dollar teure Übernahme der Motorola-Mobilfunksparte soll nach Angaben des Internet-Konzerns auch das Patent-Arsenal hinter Android stärken. (bsc)