Landgericht DĂĽsseldorf: Samsung hat Apples Design nicht kopiert
Mit seiner Klage gegen den koreanischen Smartphone-Hersteller wegen unlauteren Wettbewerbs ist Apple in der ersten Instanz nicht durchgekommen.
- Christian Kirsch
Das Landgericht DĂĽsseldorf hat eine Klage Apples gegen Samsung wegen unlauteren Wettbewerbs durch Kopieren seines iPhone- und iPod-Designs abgelehnt. Das berichtet der Patentbeobachter Florian MĂĽller in seinem Blog. In dem Verfahren ging es um die Samsung-Modelle Galaxy S I, Galaxy S Plus, Galaxy S II, Galaxy Ace, Galaxy R und Galaxy Wave M sowie den Media-Player Galaxy S WiFi 4.0.
Müller zufolge ging es in dem Verfahren nicht um die Verletzung von Geschmacksmustern (design patent), sondern um einen möglichen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Dabei hatte das Gericht nur zu beurteilen, ob Samsungs Geräte denen von Apple so ähnlich sind, dass sie verwechselt werden können. Apple dürfte gegen die jetzige Entscheidung Berufung vor dem Oberlandesgericht einlegen. (ck)
