Nach verlorenem Patent-Prozess: Samsung-Aktien brechen ein
Das Urteil im Verfahren Apple vs. Samsung ist der erste große Sieg eines Unternehmens im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Es könnte weitreichende Folgen für die weitere Entwicklung des Handy-Marktes haben.
Die Samsung-Aktien haben am Montag nach dem verlorenen Patentprozess gegen Apple deutlich an Wert verloren. Das Papier sank an der Börse in Seoul um knapp 8 Prozent. Damit ging der Börsenwert um rund 10 Milliarden Euro zurück.
Die Geschworenen im US-Verfahren Apple vs. Samsung hatten die Verletzung mehrerer Patente und Geschmacksmuster für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte festgestellt (Patente 7,469,381, 7,844,915 und 7,864,163 sowie Design-Patente D593087, D618677 und D604305). Eine Verletzung von Apples Design-Patent D504889, das ein rechteckiges, flaches Gerät mit abgerundeten Ecken zeigt, sahen die Geschworenen allerdings nicht. Die Patentvorwürfe von Samsung an Apple wiesen die Geschworenen komplett ab. Die Geschworenen sprachen Apple einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar zu. Apple will zudem aufgrund des Geschworenenspruchs ein vorläufiges Verkaufsverbot gegen die fraglichen Samsung-Modell erreichen. Richterin Lucy Koh wird die Parteien dazu am 20. September anhören.
Das Urteil ist der erste Erdrutsch-Sieg eines Unternehmens im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche. Es könnte weitreichende Folgen für die weitere Entwicklung des Handy-Marktes haben. Die Auseinandersetzung zwischen Apple und Samsung, der Kampf um die Vorherrschaft von iOS oder Android im Mobilmarkt ist aber mit dem Geschworenenspruch noch lange nicht beendet – und wird weiterhin auch mit Patenten und Geschmacksmusterrechten vor Gericht ausgetragen.
Samsung kündigte bereits an, "unverzüglich Anträge auf eine Aufhebung der Jury-Entscheidung" zu stellen. Sollte der Schritt keinen Erfolg bringen, wolle Samsung ein Berufungsgericht einschalten. Nach Einschätzung von Beobachtern müssen sich beide Parteien auf einen langen Streit einstellen. Bleibt das Urteil bestehen, bedeutet das auf jeden Fall, dass Samsung und andere Hersteller dauerhaft auf einige von Apples patentierten Funktionen verzichten müssen. Und Apple hat jetzt bessere Karten in seinem Patentkrieg gegen weitere Hersteller von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android: Der Prozess hat gezeigt, dass es sich mit Patentklagen vor Gericht durchsetzen kann und die iPhone-Patente wurden als gültig gestärkt.
"Er wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation und vermutlich höheren Preisen führen", kommentierte Samsung das Urteil der Geschworenen. Apple dagegen begrüßte erwartungsgemäß das Urteil, Firmen-Chef Tim Cook meinte , dies sei eine "klare Botschaft, dass Diebstahl nicht rechtens ist". Es seien vor allem die internen Dokumente von Samsung gewesen, die sie überzeugt hätten, sagte der Sprecher der Geschworenen in US-Medien. Angesichts des komplexen Sachverhalts und eines langen Fragenkatalogs war allgemein mit längeren Beratungen gerechnet worden; dass der Spruch bereits am Freitagabend (Ortszeit Kalifornien) gefällt wurde, kam für alle Beobachter überraschend.
Siehe zum Urteil im US-Prozess Apple vs. Samsung:
- Apple vs. Samsung: Vorläufiger Höhepunkt eines langen Streits
- Patentstreit: Samsung muss über eine Milliarde Dollar an Apple zahlen
(mit Material von dpa) / (jk)
