Patentstreit: Apple greift gegen Lodsys ein
Der Computerkonzern versucht, als sogenannter Intervenor in eine Klagewelle des Patentverwerters gegen iOS-Entwickler einzugreifen.
Sieben iOS-Entwickler hat der Patentverwerter Lodsys verklagt, weil sie angeblich geschützte Methoden bei In-App-Verkäufen einsetzen, mit denen man unter iOS zusätzliche Inhalte und Funktionen erwerben kann. Die Klagewelle gilt als Präventivschlag, nachdem Apple zuvor in einem Brief seines Hausjuristen argumentiert hatte, das Unternehmen verfüge bereits über passende Lizenzen und könne diese problemlos an seine Entwickler weiterreichen.
Nun greift Apple auch gegen die Lodsys-Klagen ein: Wie der auf Patentfragen spezialisierte Aktivist Florian Mueller in seinem Blog unter Berufung auf entsprechende Dokumente schreibt, hat der Computerkonzern eine sogenannte "motion to participate as an intervenor" vor Gericht eingereicht. Dabei würde Apple als Streithelfer zugunsten der Beklagten agieren. Lodsys kann gegen den Antrag Beschwerde einlegen.
In der Begründung schreibt Apple, die Beklagten seien Einzelpersonen oder kleine Unternehmen, die über "deutlich weniger Ressourcen als Apple" verfügten. Ihnen fehlten außerdem technische Informationen und Möglichkeiten. Außerdem hätten sie keinen Anreiz, Apples Rechte im Rahmen des Lizenzabkommens adäquat zu schützen. Auch Apples Verteidigungslinie wird in dem Antrag nochmals klar: Das Unternehmen geht nach wie vor davon aus, dass seine Entwickler durch die von Apple erworbene Lizenz mitgeschützt sind.
Apple versucht gleichzeitig, einen besseren Überblick über das Lodsys-Problem und andere möglicherweise anstehende Patentklagen gegen iOS-Entwickler zu erhalten: Einem Entwicklerbericht zufolge fragt Apple beim Einstellen von App-Versionen im Publizierungswerkzeug iTunes Connect mittlerweile nach, ob es rechtliche Probleme mit dem Programm gibt und ob das Update aus diesem Grund durchgeführt wird.
Unterdessen hat das amerikanische Unternehmen ForeSee Results im U.S. District Court for the Northern District of Illinois einen Antrag auf Annulierung der vier Lodsys-Patente gestellt, um die es unter anderem in dem Streit geht. Die Erfolgsaussichten sind unklar. (bsc)
