Siri in China: Patent-Rückschlag für Apple
Eine chinesische Firma sieht ihr Patent zu einem Sprachassistenzsystem durch Apples Siri verletzt. Der Versuch des iPhone-Herstellers, diesen Patentschutz für ungültig erklären zu lassen, ist nun gescheitert – ebenso wie die Klage gegen Chinas Patentamt.
Im Patenstreit um Siri in China musste Apple einen Rückschlag hinnehmen, wie die BBC berichtet: Der Versuch des iPhone-Herstellers, das Patent einer in Shanghai ansässigen Firma für nichtig erklären zu lassen, ist nach der am Dienstag getroffenen Entscheidung eines Gerichtes in Peking vorerst gescheitert – es wies Apples vorausgehende Klage gegen Chinas Patentamt ab und erklärte das Patent zu dem Sprachassistensystem der Firma Zhizhen Network Technology für weiterhin gültig.
Der iPhone-Hersteller will gegen das Urteil in Berufung gehen, erklärte ein Apple-Sprecher gegenüber der BBC. "Wir waren leider nicht mit Zhizhens Patent vertraut als wir Siri eingeführt haben und wir glauben nicht, dass wir das Patent nutzen", betonte der Konzernsprecher und deutete zugleich Interesse an einer außergerichtlichen Beilegung an: Man sei offen für "vernünftige Verhandlungen mit Zhizhen".
Die chinesische IT-Firma hatte Apple im Jahr 2012 verklagt. Sie sieht ihr Patent zu dem "Instant-Messaging-Chat-Bot-System" Xiaoi Bot durch Siri verletzt und versucht, ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte zu erwirken. Ein Urteil in diesem Verfahren liegt noch nicht vor.
(lbe)
