US-Patentamt: iPad Mini wird keine geschützte Marke

Das US-amerikanische Patentamt verweigert Apple bereits im Januar die Eintragung des iPad mini als gesetzlich geschützte Marke mit der Begründung, der Namenszusatz "mini" sei lediglich beschreibend für Güter und Dienstleistungen in Miniaturform und schaffe keine eigenständige Bedeutung. Es handele sich um eine Eigenschaft, in diesem Fall einer kleinen Version einer Ware. Auch der andere Bestandteil iPad sei bereits deskriptiv: Er setze ich aus "i" für "irgendwas mit Internet" und "Pad" zusammen. Während dies aber sehr wohl eine Marke darstellt, gelte für das Kompositum nicht das gleiche. Das geht aus einem Brief des Patentamts an Apple hervor, der erst jetzt öffentlich wahrgenommen wurde.

Damit ist das letzte Wort allerdings noch nicht gesprochen. Bis zum 24. Juli hat Apple Zeit, das Patentamt davon zu überzeugen, dass sich der kleine Ableger ausreichend vom großen Bruder unterscheidet, um eine eigene Marke darzustellen. (akr)