US-Patentverfahren: Apple kann Galaxy Tab 10.1 nicht stoppen
Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs Android-Tablet in den USA einen RĂĽckschlag erlitten.
Apple hat in seinem seit rund einem Jahr andauernden Kampf gegen Samsungs iPad-Konkurrenten Galaxy Tab in den USA einen Rückschlag erlitten. Die zuständige Richterin in Kalifornien lehnte Apples Antrag auf einen Verkaufsstopp für das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 zum zweiten Mal ab. Sie verwies auf ein noch laufendes Berufungsverfahren vor einem anderen US-Gericht, wie aus am Montag veröffentlichten Gerichtsunterlagen hervorgeht (PDF-Dokument). Wenn es dort eine Entscheidung gebe, könne Apple einen neuen Anlauf versuchen, schrieb Richterin Lucy Koh.
Koh hatte bereits im Dezember einen von Apple geforderten Verkaufsstopp abgelehnt, der US-Konzern hatte sich jedoch per Berufung das Recht auf einen neuen Antrag erkämpft. Apple wirft Samsung in Klagen in mehreren Ländern vor, beim Galaxy Tab das Design des iPad kopiert zu haben. Samsung klagt mit anderen Patenten zurück.
Am Dienstagnachmittag steht ab 14 Uhr in dem Streit auch die nächste Runde vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf an. Apple will den Vertrieb des modifizierten Modells Galaxy Tab 10.1N und der kleineren Version 7.7 verbieten lassen. Nachdem das Landgericht die von Samsung in der Variante 10.1N vorgenommenen Änderungen im Februar für ausreichend erklärt hatte, ging Apple beim Oberlandesgericht in Berufung.
[Update 5.06.12 15:50 Uhr] Ob das Oberlandesgericht sich dem Landgericht anschlieĂźt, oder dessen Entscheidung aufhebt, lieĂźen die Richter in der mĂĽndlichen Verhandlung am Dienstag offen. (mit Material von dpa) / (bsc)
