Bundeslandwirtschaftsministerin will Internetversorgung schnell ausbauen
In Deutschland gebe es immer noch 6000 Gemeinden ohne schnelles Internet, bedauert Ilse Aigner. Im Rahmen der zweiten Konjunktur will sie daher die Internetversorgung auf dem Land so schnell wie möglich ausbauen.
Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU), die auch für den Verbraucherschutz zuständig ist, will im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets die Internetversorgung auf dem Land so schnell wie möglich ausbauen. "Ich kann mir Ausnahmeregelungen vorstellen für den, der diese Gebiete erschließt, konkret Wettbewerbsschutz für mehrere Jahre", sagte Aigner dem Handelsblatt. "Das muss nicht nur die Telekom sein." Der Bund habe bisher 10 Millionen Euro pro Jahr für die Breitbandverkabelung in ländlichen Gebieten vorgesehen. Dennoch gebe es in Deutschland immer noch 6000 Gemeinden ohne schnelles Internet. Die große Koalition will am Montag über das zweite Paket entscheiden.
Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fördert gemeinsam mit den Ländern Breitbandanschlüsse. Im Rahmen des Programms "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" stehen dafür bisher bis 2010 jährlich mindestens 16,7 Millionen Euro bereit. Für viele Landwirte werde es immer wichtiger, auf den globalen Märkten zu bestehen, argumentiert Aigner in einer kürzlich erschienenen Informationsbroschüre (PDF-Datei). Auch müsse jedes mittelständische Unternehmen heute vernetzt sein.
Die Deutsche Telekom betont in einer Mitteilung, dass sie auch in ländlichen Regionen den Ausbau der Internetversorgung vorantreibe. 2008 habe der Konzern mit rund 300 Gemeinden Kooperationen für einen DSL-Ausbau vereinbart. Hinzu kommen laut Mitteilung 100 Kommunen, in denen die Breitbandversorgung ohne Eigenleistung der Gemeinden möglich gewesen sei. Dadurch hätten rund 100.000 Haushalte die Möglichkeit erhalten, mit DSL-Geschwindigkeit im Internet zu surfen. Weitere 300.000 Haushalte seien durch den Regelausbau voriges Jahr ebenfalls mit DSL versorgt worden. Insgesamt habe die Telekom 2008 rund 300 Millionen Euro in den Breitbandausbau investiert, davon seien 100 Millionen in die Schließung "weißer Flecken" auf der DSL-Landkarte geflossen.
Telekom-Chef René Obermann hatte vor Weihnachten in Aussicht gestellt, dass der Bonner Konzern rund 2 Milliarden Euro für flächendeckende Versorgung mit schnelleren Breitband-Anschlüssen bereitstellen könnte – vorausgesetzt, die Regulierung würde gelockert. Die im Branchenverband VATM organisierten Konkurrenten der Telekom boten der Bundesregierung zum Jahreswechsel im Gegenzug ebenfalls an, die Lücken im bundesweiten Breitband-Netz zu schließen. Dem Verband zufolge sind noch rund 5 Millionen Menschen in Deutschland vom schnellen Internet abgeschnitten. (anw)
