Gigabit-Symposium: Die Energiewende treibt die Migration zu Glasfaser
Seite 2: Sinnvolle Verteilung
Das Verfahren werde "eindeutig komplizierter" und es werde eine "gewisse Stufung" geben, schaute die Ministerialbeamtin nach vorn. "Wir wollen vom Windhundprinzip abkehren." Anträge würden so künftig nicht mehr nach Eingangsdatum beschieden, "sondern dort, wo es am Nötigsten ist". Den Ländern, die das Förderinstrument eher noch ausbauen wollen, versprach Husch insgesamt mehr Planungssicherheit, auf die sich Unternehmen und Kommunen verlassen könnten. Das Budget werde 2023 in etwa genauso hoch liegen wie in diesem Jahr.
Die Analyse solle helfen, "die Fördermittel des Bundes sinnvoll zu steuern und zu priorisieren bei einer großen Antragswelle", ergänzte Digitalstaatsekretär Hartmut Höppner. Weiter gehe es darum, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen, zu vereinfachen und zu digitalisieren. Mitte November werde das DIN zudem eine Norm für weniger tiefe Verlegeverfahren wie Trenching vorlegen, im Dezember werde die erste Version des Gigabit-Grundbuchs online gehen, um den Breitband- und Infrastrukturatlas zusammenzuführen.
Als wichtiges Mittel zur Daseinsvorsorge und als Anschub für den eigenwirtschaftlichen Ausbau machte Dagmar Schulz, Landrätin im Kreis Lüchow-Dannenberg, die Förderung aus. Glasfaser sei ein ganz wichtiges Instrument auch der Regionalentwicklung. Sie forderte klare Kriterien und Verlässlichkeit. Die hessische Ministerin für Digitale Strategie, Kristina Sinemus, freute sich, dass mittlerweile neun weitere Länder das gemeinsam mit Rheinland-Pfalz entwickelte Breitbandportal einsetzen wollten. Damit sollen Online-Antragsverfahren medienbruchfrei durchführbar sein.
"Wir können nicht alle Kommunen gleichzeitig ausbauen", gab Ruben Queimano von der Deutschen Glasfaser zu bedenken. Die Förderflut nach dem Motto "all you can drink" sei absehbar, aber "nicht unbedingt gut" gewesen: "Wir haben jetzt einen Kater." Die Branche ziehe an einem Strang, betonte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder, um Deutschland vom "Treppenwitz" zu befreien, als Nation "der Funklöscher und fehlender Konnektivität" bekannt zu sein. Vor allem im Mobilfunk, der aus Resilienzgründen als zweite vollständige Infrastruktur neben dem Festnetz gebraucht werde, dauerten Genehmigungsverfahren aber noch viel zu lange.
(olb)
